Methodik

Die Bundesnetzagentur hat unter Beteiligung der Öffentlichkeit verschiedene Dokumente erstellt, die eine Orientierung zu den Anforderungen an Bundes­fachplanungs­anträge geben und deren Erarbeitung unterstützen sollen.

Leitfaden

Der Leitfaden der Bundesnetzagentur informiert über Verfahren, Prüfinhalte und Methodik der Bundesfach­planung. Die Mustergliederung gibt Empfehlungen für die einzureichenden Unterlagen. Beide Dokumente haben den Stand vom 7. August 2012. Die Bundesnetzagentur hat mit diesen Dokumenten frühzeitig zur Gestaltung der Bundesfachplanung Stellung genommen und den Dialog mit Bundes- und Landes­behörden eröffnet. Die Inhalte des Leitfadens wurden mittlerweile in Positions- und Methodenpapieren vertieft und fortentwickelt.

Nach den ersten Erfahrungen sind darüber hinaus in den laufenden Bundes­fachplanungs­verfahren einzelne Anforderungen konkretisiert worden. Diese Kon­kretisie­rungen finden sich jeweils in den Fest­legungen zum Unter­suchungs­rahmen der einzelnen Vorhaben.

Positionspapiere

Seit der Veröffentlichung des Leitfadens hat sich das zugrunde liegende Recht teil­weise geändert. So wurden ergänzende Anforderungen an die Antragstellung für Erdkabel-Vorhaben geschaffen, die der Leitfaden und die Mustergliederung nicht abbilden. Nun sind bei Vorhaben mit Erdkabelvorrang die Erdkabel- und Frei­leitungs­abschnitte zu kennzeichnen und Gründe anzugeben, aus denen in Teil­abschnitten ausnahmsweise eine Freileitung in Betracht kommt. Die neuen An­forderungen an die Antragstellung sowie an die ergänzenden Unterlagen erläutert die Bundesnetzagentur in den Positions­papieren zur Erdkabel-Methodik.

Das erste Papier behandelt dabei die rechtlichen und methodischen Anforderungen an Anträge auf Bundes­fachplanung nach § 6 Netzausbau­beschleunigungs­gesetz (NABEG), die sich aus dem Erdkabelvorrang ergeben. Es soll dazu beitragen, eine transparente Her­leitung der Vorschläge der Vorhabenträger zu erhalten und Konsens über eine gute fachliche Praxis zu erreichen. Die Bundesnetzagentur hat im Februar und März 2016 die Öffentlichkeit zu ihrem Entwurf des Positionspapiers konsultiert, zudem wurden zahlreiche Aspekte in einer Methodenkonferenz diskutiert. Im Anschluss hat sie die eingegangenen Hinweise (darunter 84 schrift­liche Stellungnahmen) ausgewertet und das Papier überarbeitet. Es wird nun unter anderem deutlicher heraus­gestellt, welchen Stellenwert das im Gesetz enthaltene Optimierungsgebot der Geradlinigkeit für eine Planung von Trassenkorridoren hat. Dazu werden Kriterien beispielhaft genannt, die bereits für die Strukturierung des Untersuchungsraums herangezogen werden und die einer geradlinigen Verbindung entgegen­stehen können. Weiterhin präzisiert das Positionspapier zu den Freileitungs-Ausnahme-Tatbeständen des Gesetzes noch deutlicher, dass ein bewusstes und zielgerichtetes Planen in Ausnahmesituationen, die dann eine Freileitung ermöglichen, nicht erfolgen soll. Ein solches Planen in die Ausnahme wäre mit dem gesetzlichen Erdkabelvorrang nicht vereinbar.

Das zweite Papier beschäftigt sich mit den Anforderun­gen an die Unterlagen nach § 8 NABEG, die die Vorhaben­träger nach den Antragskonferenzen einreichen. Diese enthalten insbesondere die Angaben, die für die raum­ordnerische Prüfung und für die Strategischen Umwelt­prüfung (SUP) erforderlich sind; darüber hinaus gehören dazu aber auch Unterlagen zu weiteren Belangen. Das Papier behandelt zudem auch Fragen zur Eingrenzung der näher zu unter­suchenden Alternativen sowie zum Ver­gleich von Trassen­korridor­alternativen. Der Fokus liegt auch hierbei auf den Besonderheiten, die sich aus dem Erdkabel­vorrang ergeben. Das Positionspapier wurde auf der Methodenkonferenz Erdkabel 2017 mit der Fach­öffentlich­keit diskutiert und nach einer vierwöchigen Konsultation anhand der eingegangenen Hinweise überarbeitet.

Methodenpapiere

Sowohl in der Raumverträglichkeits­studie (RVS) als auch in der SUP ist jeweils eine nachvollziehbare Methodik anzuwenden, um die umfang­reichen Inhalte verständ­lich und nachvollziehbar darzu­stellen. Die Bundes­netzagentur hat dazu Methoden­papiere erstellt, welche die einzelnen Arbeits­schritte von RVS und SUP standardi­sieren. Sie sollen auf Basis von Anregun­gen aus der Fach­öffentlich­keit regelmäßig über­prüft und bei Bedarf angepasst werden.

Da Freileitungen und Erdkabel unterschiedliche Wirkungen hervorrufen, bedarf es auch zweier unter­schiedlicher Methoden. Um dem Erdkabelvorrang für bestimmte Hochspannungs­leitungen Rechnung zu tragen, wurden die auf Freileitungen be­zogenen Papiere jeweils um speziell auf Erdkabel ausgerichtete Methoden ergänzt. Diese wurden im Zuge der Methodenkonferenz Erdkabel 2017 mit der Fach­öffent­lichkeit diskutiert. Die Methoden sind grundsätzlich so aufgebaut, dass in den kon­kreten Vorhaben Anpassungen möglich sind.