Über die Notwendigkeit eines Netzausbaus gibt es einen breiten Konsens. Ob und wo dafür tatsächlich neue Trassen durch das Land führen werden, steht dagegen noch nicht endgültig fest. Dies wird nun regelmäßig in einem gesetzlich festgelegten Verfahren unter starker Beteiligung der Öffentlichkeit geprüft. Ziel ist es, die Netzlandschaft möglichst schnell für den Umstieg auf die erneuerbaren Energien zu rüsten und dabei die erforderlichen Entscheidungen gemeinsam mit der ganzen Gesellschaft zu treffen.

Szenarien der Energieversorgung

Wie viel Strom werden wir in zehn bis fünfzehn Jahren verbrauchen? Welche Rolle werden künftig Kohle­kraftwerke und Windenergieanlagen spielen? Mögliche Antworten liefert regelmäßig ein sogenannter Szenario­rahmen. Er beschreibt die wahrscheinlichen Ent­wicklungen der deutschen Energielandschaft in den kommenden Jahren. Entworfen wird der Szenariorahmen von den Übertragungs­netz­betreibern, genehmigt wird er von der Bundesnetzagentur.

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Netzentwicklungsplan und Umweltbericht

Mit Hilfe der Szenarien berechnen die Übertragungsnetz­betreiber nun den Ausbau­bedarf für die kommenden zehn bis 15 Jahre. Das Resultat ist der Netz­entwicklungs­plan, der von der Bundesnetzagentur bestätigt werden muss. Diese hält darüber hinaus mögliche Umweltbelastungen in einem Umweltbericht fest. Bürger, Verbände und Behörden können in Beteiligungsrunden konstruktiv am Netzentwicklungsplan und an der Umweltprüfung mitarbeiten.

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Ein verbindlicher Bundesbedarfsplan

Der Netzentwicklungsplan bildet zusammen mit dem Umweltbericht den Entwurf eines Bundesbedarfsplans. Dieser enthält eine Liste der benötigten Leitungs­vorhaben – bei Neubauprojekten jeweils mit Angabe der Start- und Endpunkte. Regelmäßig bekommt die Bundesregierung einen solchen Entwurf vorgelegt. Sie startet den Gesetzgebungsprozess, an dessen Ende die Notwendig­keit aller Vorhaben gesetzlich festgestellt ist.

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Bundesfachplanung oder Raumordnungsverfahren

Der oder die zuständigen Übertragungsnetzbetreiber schlagen nun einen Korridor vor, durch den die neue Höchstspannungsleitung führen soll. Die Entscheidung über diesen Korridor trifft die Bundesnetzagentur. Sie untersucht den Verlauf des Korridors im Rahmen der sogenannten Bundesfachplanung, zu der eine Strategische Umweltprüfung gehört. Wenn die geplante Leitung keine Staats- oder Ländergrenzen überquert, ist statt der Bundesnetzagentur eine Landesbehörde zuständig. In diesem Fall wird keine Bundesfachplanung, sondern ein Raum­ordnungs­verfahren durchgeführt.

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Festlegen des exakten Leitungsverlaufs in der Planfeststellung

Der in der Bundesfachplanung ermittelte Korridor bildet die Grundlage für das Plan­feststellungs­verfahren. Die Übertragungsnetzbetreiber müssen dabei zunächst mehrere alternative Leitungsverläufe betrachten. Ihre Vorschläge werden öffentlich diskutiert und auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft. Am Ende steht ein Plan­feststellungs­beschluss mit dem Trassenverlauf, der die geringsten Belastungen für Mensch und Umwelt verspricht.

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