Festlegen der exakten Leitungsverläufe in der Planfeststellung

Der Planfeststellungsbeschluss legt wie eine Bau­genehmigung alle wichtigen Details der zukünftigen Höchstspannungsleitung fest. Dazu gehören der genaue Verlauf der Trasse und die zu verwendende Über­tragungs­technik. Grundlage der Planfeststellung sind das Raumordnungsverfahren oder die Bundesfach­planung aus Schritt vier.

Auch das Planfest­stellungs­verfahren beginnt mit einem Antrag des Über­tragungs­netzbetreibers. Der Antrag enthält Pläne und Beschreibungen des Vor­habens sowie Er­läuter­ungen zu den Umwelt­auswirkungen. Nach Eingang des vollständigen Antrags führen die Bundesnetz­agentur oder die zu­ständige Landesbehörde eine Antragskonferenz mit den Trägern öffentlicher Belange sowie den Vereinigungen und Verbänden durch.

Die entsprechende Behörde prüft die Auswirkungen des geplanten Bauvorhabens im Rahmen einer Umwelt­verträglichkeitsprüfung. Diese Prüfung ist sehr viel konkreter als bei der Bundesfachplanung, da nun detaillierte Informationen zur geplanten Leitung vorliegen. Unter anderem sind jetzt genaue Maststand­orte und Wege, auf denen später Baufahrzeuge fahren können, bekannt.

Jedermann kann den Antrag mit allen Plänen und Unter­lagen zu den Umweltaus­wirkungen einsehen und sich dazu äußern. Die Bundesnetzagentur oder die zu­ständige Landesbehörde erörtern zusammen mit dem Über­tragungs­netzbetreiber die eingegangenen Stellung­nahmen mit den Einwendern, bevor die Entscheidung über das Vorhaben getroffen wird. Damit wird sicher­gestellt, dass die Öffentlichkeit in allen entscheidenden Verfahrensschritten informiert und aktiv eingebunden ist. Am Ende dieses letzten Verfahrensschrittes steht schließ­lich der Planfeststellungs­beschluss.

Wer ist zuständig?

Grundsätzlich liegen die Planfeststellungsverfahren in der Kompetenz der jeweils betroffenen Bundesländer. Für Vorhaben, die als grenzüberschreitend oder länder­über­greifend gekennzeichnet sind, hat die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates diese Aufgabe aber an die Bundesnetzagentur übertragen. Diese hat bei den entsprechenden Vorhaben bereits die Bundesfach­planung durchgeführt.