Was ist ein Raumordnungsverfahren?

Ein Raumordnungsverfahren hat die Aufgabe, Einzelvorhaben verschiedener Planungsträger in Bezug auf die geplante Nutzung aufeinander abzustimmen und zu beurteilen, inwieweit diese mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung (z.B. der realen Nutzung oder für eine bestimmte Nutzung freizuhaltende Gebiete) vereinbar sind. Neben ökologischen Gesichtspunkten spielen dabei auch ökonomische, kulturelle und soziale Aspekte eine Rolle. Zuständig für diese Verfahren sind die jeweiligen Landesbehörden.

Raumordnungs- und Bundesfachplanungsverfahren haben eine ähnliche Zielsetzung, aber auch einige wichtige Unterschiede. Beispielsweise muss ein Raumordnungsverfahren im Gegensatz zur Bundesfachplanung nicht immer zwingend durchgeführt werden. Auch kann vom Ergebnis der Raumordnung in der Planfeststellung wieder abgewichen werden; die Trassenkorridore der Bundesfachplanung sind dagegen verbindlich.

Ein weiterer Unterschied: Die gesetzlich verankerte frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Antragskonferenz gibt es bei der Raumordnung in dieser Form nicht. Außerdem ist die Bundesnetzagentur bei der Bundesfachplanung – anders als die Landesbehörden beim Raumordnungsverfahren – nicht an den Antrag des Vorhabenträgers gebunden.