Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rahmenpapier Bodenschutz
Ende 15.02.2019
Der Einsatz von Erdkabeln ist immer mit starken Eingriffen in den Boden verbunden. Um dabei einen angemessenen Bodenschutz zu gewährleisten, hat die Bundesnetzagentur ein entsprechendes Rahmenpapier entworfen. Es soll den Vorhabenträgern als Hilfestellung bei Bundesfachplanungs- und Planfeststellungsverfahren dienen. Die Öffentlichkeit hatte vom 19. Dezember 2018 bis zum 15. Februar 2019 die Gelegenheit, den Entwurf zu kommentieren und Hinweise zu geben.
Der Gesetzgeber hat im Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) für eine Reihe von Vorhaben den Einsatz von Erdkabeln vorgesehen. Bei diesen ist der Eingriff in den Boden wesentlich stärker als bei Freileitungsvorhaben. Im Kabelgraben muss Bodenmaterial ausgehoben und später wieder aufgefüllt werden. Auch die Böden im Umfeld werden durch Baumaßnahmen in Anspruch genommen. Werden die Arbeiten nicht sachgerecht ausgeführt, so können die Bodenfunktionen irreversibel beeinträchtigt werden. Baubegleitender sowie vor- und nachsorgender Bodenschutz spielen daher bei diesen Vorhaben eine wichtige Rolle, auch um die Akzeptanz der Erdverkabelung zu verbessern – insbesondere bei der Land- und Forstwirtschaft.
Die begrenzte Ressource Boden muss so genutzt werden, dass ihre vielfältigen Funktionen möglichst umfassend erhalten bleiben. Beim Verlegen von Erdkabeln kann dies nur mit einer sachkundigen Bauweise gelingen, welche die Belange des Bodenschutzes berücksichtigt. Mit dem Rahmenpapier Bodenschutz möchte die Bundesnetzagentur den Vorhabenträgern eine entsprechende Hilfestellung geben.
Rahmenpapier zum Bodenschutz beim Stromnetzausbau (Entwurf) (pdf, 483 KB)
Konsultation und Überarbeitung des Rahmenpapiers
Die Öffentlichkeit konnte sich vom 19. Dezember 2018 bis zum 15. Februar 2019 zu dem Entwurf äußern, den die Bundesnetzagentur nun überarbeitet. Dabei werden die in der Konsultation vorgebrachten Argumente umfassend geprüft.