Konsultation des neuen Positionspapiers zur Erdkabel-Methodik

Beginn 16.01.2017
Ende 13.02.2017
Ort bundesweit

Die Bundesnetzagentur hat ihr neues Positionspapier nach Konsultation überarbeitet.

Durch den Erdkabelvorrang für einige neue Gleichstromleitungen verändern sich die Planungsprämissen für die Bundesfach­planung grundlegend. Die Bundesnetzagentur hat daher ein weiteres Positionspapier erarbeitet, das sich mit den rechtlichen und methodischen Anforderungen der Bundesfachplanung für Erdkabel-Vorrangprojekte auseinandersetzt.

Für die Anträge, die von den Übertragungs­netz­betreibern zu Beginn der Bundesfachplanung erarbeitet werden, wurde bereits im April 2016 das Positionspapier der Bundesnetzagentur für Anträge nach § 6 NABEG veröffentlicht. Es gibt eine Orientierung zu den Anforderungen an die Ermittlung und Darlegung der Antragsinhalte für ein HGÜ-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang und soll die Erarbeitung der Anträge unterstützen.

Das von Januar bis Februar zur Diskussion gestellte Positionspapier der Bundesnetzagentur für die Unterlagen nach § 8 NABEG knüpft an diese Zielstellung an. Es bezieht sich auf die Bundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang. Dieses Papier beschäftigt sich mit den Anforderungen an die Unterlagen, die im Anschluss an die Antragskonferenz durch die Übertragungsnetzbetreiber eingereicht werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um die für die raumordnerische Prüfung und für die Strategische Umweltprüfung erforderlichen Unterlagen, aber auch um die Unterlagen zu weiteren Belangen. Darüber hinaus behandelt das Papier Fragen zur Eingrenzung der näher zu untersuchenden Alternativen sowie zum Vergleich von Trassenkorridoralternativen. Der Fokus liegt hierbei erneut auf den Besonderheiten, die sich aus dem Erdkabelvorrang ergeben.

Methodenpapiere

Zusätzlich hat die Bundesnetzagentur zwei ausführliche Methodenpapiere erstellt, die detailliert die Arbeitsschritte in der Raumverträglichkeitsstudie und der Strategischen Umweltprüfung beschreiben.

Beteiligung

Die Frist für Stellungnahmen zu dem Entwurf des Positionspapiers endete am 13. Februar 2017. Im Anschluss an die Konsultation hat die Bundesnetzagentur die eingegangenen Hinweise zu dem Positionspapier ausgewertet und in die Überarbeitung des Papiers einbezogen.

Methodenkonferenz

Am 25. Januar 2017 hat die Bundesnetzagentur ihren Entwurf des Positionspapiers bei einer Methodenkonferenz in Bonn vorgestellt und mit der Öffentlichkeit diskutiert. Auf der Seite zu der Veranstaltung finden Sie auch die Präsentationen der dort gehaltenen Vorträge.