Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rahmenpapier Bodenschutz

Der Gesetzgeber hat im Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) für eine Reihe von Vorhaben den Einsatz von Erdkabeln vorgesehen. Bei diesen ist der Eingriff in den Boden wesentlich stärker als bei Freileitungs­vorhaben. Im Kabelgraben muss Bodenmaterial ausgehoben und später wieder aufgefüllt werden. Auch die Böden im Umfeld werden durch Baumaßnahmen in Anspruch genommen. Werden die Arbeiten nicht sachgerecht ausgeführt, so können die Bodenfunktionen irreversibel beeinträchtigt werden. Baubegleitender sowie vor- und nach­sorgender Bodenschutz spielen daher bei diesen Vorhaben eine wichtige Rolle, auch um die Akzeptanz der Erd­verkabelung zu verbessern – insbesondere bei der Land- und Forstwirtschaft.

Die begrenzte Ressource Boden muss so genutzt werden, dass ihre vielfältigen Funktionen möglichst umfassend erhalten bleiben. Beim Verlegen von Erdkabeln kann dies nur mit einer sachkundigen Bauweise gelingen, welche die Belange des Bodenschutzes berücksichtigt. Mit dem Rahmenpapier Bodenschutz möchte die Bundes­netz­agentur den Vorhabenträgern eine entsprechende Hilfe­stellung geben.

Konsultation und Veröffentlichung

Die Öffentlichkeit konnte sich vom 19. Dezember 2018 bis zum 15. Februar 2019 zu dem Entwurf äußern. Die Bundes­netz­agentur hat die in der Konsul­tation vor­ge­brachten Argu­mente umfassend geprüft und das finale Rahmen­papier zum Boden­schutz am 28. Juni 2019 veröffentlicht. Insbesondere aufgrund der Finalisierung der DIN 19639 wurde das Rahmenpapier im April 2020 redaktionell angepasst.

Rahmenpapier zum Bodenschutz beim Stromnetzausbau (pdf, 346 KB)

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