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    Online-Konsultation zur Behörden- und Öffentlichkeits­beteiligung im Vorhaben 19, Abschnitt Süd

    Datum 27.04.-26.05.2022

    Im Bundes­fachplanungs­verfahren zum südlichen Abschnitt des Vorhabens 19 (Weinheim – G380 – Altlußheim – Daxlanden) hat die Bundes­netz­agentur eine Behörden- und Öffentlichkeits­beteiligung durch­geführt. Die recht­zeitig erhobenen Ein­wendungen und Stellung­nahmen erörterte die Bundes­netz­agentur mit dem Vorhaben­träger TransnetBW, den Trägern öffentlicher Belange und denjenigen, die Einwen­dungen erhoben oder Stellung­nahmen abgegeben haben.

    Nach § 10 des Netz­ausbau­beschleunigungs­gesetzes Über­tragungs­netz (NABEG) ist zu diesem Zweck ein Erörterungs­termin vorgesehen. Aufgrund der Corona-Pandemie führte die Bundes­netz­agentur diesen als Online-Konsultation gemäß des § 5 des Planungs­sicherstellungs­gesetzes (PlanSiG) durch. Im Zeitraum vom 27. April bis zum 26. Mai 2022 bestand die Gelegenheit, sich schriftlich oder elektronisch zu äußern. Die Teilnahme­berechtigten wurden zuvor von der Bundesnetzagentur angeschrieben und über die weiteren Details informiert.

    Der Vorhaben­träger TransnetBW hatte zur Vorbereitung der Online-Konsultation zunächst die vorgebrachten Ein­wendungen und Stellung­nahmen erwidert. Die Bundes­netz­agentur hatte daraufhin sowohl die Argumente als auch die Erwiderungen gesichtet und in einer Synopse zusammen­gefasst. Die Datei ist geschützt; das Passwort dazu wurde an die Teilnahme­berechtigten versandt.

    Synopse

    Die Dateien sind pass­wort­geschützt. Das Passwort wurde den Teilnahme­berechtigten schriftlich mit­geteilt.

    Weitere Details zum Verfahren finden Sie auf der Seite zum Vorhaben 19, Abschnitt Süd.

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