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    Fragen und Antworten

    Auf den folgenden Seiten beantworten wir die häufigsten Fragen zum Stromnetzausbau. Ihre Frage ist nicht dabei? Wenden Sie sich an info@netzausbau.de.

    Besucher bei Veranstaltung

    Aktuelles

    Das Verbot von öffentlichen Veranstaltungen und die Schließung von Verwaltungs­gebäuden für den Publikums­verkehr führen zu Einschränkungen in den laufenden Verfahren des Netzausbaus. Viele Planungs- und Genehmigungs­verfahren sehen die persönliche Anwesenheit Beteiligter vor. Das betrifft insbesondere Erörterungs­termine, Antragskonferenzen und die Auslegung von Planungsunterlagen.

    Nach derzeitigem Stand müssen viele der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie auch weiterhin auf­recht­erhalten werden. Das Planungs­sicherstellungs­gesetz (PlanSiG) ermöglicht es, Planungs- und Genehmigungs­verfahren für wichtige Infrastruktur­vorhaben auch während der Corona-Pandemie fortzuführen. Es schafft Alternativen für Verfahrens­schritte in Planungs- und Genehmigungs­verfahren, bei denen sonst die Verfahrens­berechtigten zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungs­rechte persönlich anwesend sein müssten. Diese Regelungen sind aber befristet.

    Bei den Netzausbau-Verfahren könnte die Anwendung des PlanSiG zum Beispiel dazu führen, dass eine Aus­legung vor Ort durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt wird. Anstelle der Antragskonferenz kann die Gelegenheit zur schriftlichen oder elektronischen Stellungnahme gegeben werden.

    Erörterungstermine können als Online-Konsultationen oder als Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden. Wenn die Umstände es erlauben, wird die Bundes­netzagentur hier aber weiterhin auf Präsenz­veranstaltungen setzen.

    In den vergangenen Jahren sind durch die Behörden- und Öffentlichkeits­beteiligung wertvolle Informationen und Vorschläge in die laufenden Verfahren eingebracht worden. Vor diesem Hintergrund wird die Bundes­netz­agentur sorgfältig abwägen, ob und wie weit die klassische analoge Information und Beteiligung durch eine digitale ersetzt werden kann. Es soll niemand von seinen Beteiligungs­möglichkeiten ausgeschlossen werden. Besondere Zeiten verlangen jedoch – zumindest befristet – ein besonderes Verwaltungshandeln.

    Mehr erfahren

    PlanSiG

    Video Beteiligung in Zeiten von Corona

    Video Beteiligung trotzt Corona

    Die Bundesnetzagentur trifft bei formellen Terminen wie Antragskonferenzen und Erörterungsterminen Schutz­maßnahmen, um das Corona-Infektionsrisiko zu reduzieren. Dabei setzt sie auch Vorgaben der Corona­schutz­verordnung des jeweiligen Bundeslandes und des zuständigen Gesundheits­amtes um.

    Sowohl in der Halle als auch beim Einlass ist ein Mindest­abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.

    Teilnehmende sollten sowohl zum eigenen Schutz als auch zum Schutz anderer eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Bei Bedarf stellt die Bundesnetzagentur vor Ort eine Maske zur Verfügung.

    Die Kontaktdaten der Teilnehmenden können mit deren Einverständnis (je nach Vorgabe des jeweiligen Bundes­landes) auf Anfrage an das zuständige Gesundheits­amt weitergegeben werden, falls eine Nachverfolgung von Infektionsketten not­wendig sein sollte. Datenschutz­rechtliche Bestimmungen werden dabei selbst­verständlich beachtet.

    Falls sich die Coronaschutzverordnung des jeweiligen Bundeslandes ändert, kann es kurzfristig zu einer Absage oder Änderung der Veranstaltung kommen. Aktuelle Informationen finden Sie auf der jeweiligen Termin­seite.

    Weitere Hinweise und Empfehlungen zum Thema COVID-19 finden Sie auf den Seiten des Robert Koch-Instituts und des Bundesministeriums für Gesundheit.

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