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    Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

    Das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungs­verfahren während der COVID-19-Pandemie (kurz: Planungs­sicherstellungs­gesetz) schafft Alternativen unter anderem für Verfahrensschritte, die normalerweise eine persönliche Anwesenheit der Beteiligten voraussetzen.

    Das Planungs­sicherstellungs­gesetz (PlanSiG) ermöglicht es, Planungs- und Genehmigungs­verfahren für wichtige Infrastruktur­vorhaben auch während der Corona-Pandemie fortzuführen. Es schafft unter anderem Alternativen für Verfahrens­schritte in Planungs- und Genehmigungs­verfahren, bei denen sonst die Verfahrens­berechtigten zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungs­rechte persönlich anwesend sein müssten. Die Regelungen waren ursprünglich bis Ende März 2021 befristet. Im März 2021 wurden die Regelungen bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.

    Bei den Netzausbau-Verfahren könnte die Anwendung des PlanSiG unter anderem dazu führen, dass eine Aus­legung vor Ort durch eine Veröffent­lichung im Internet ersetzt wird. Anstelle der Antrags­konferenz kann die Gelegen­heit zur schriftlichen oder elektro­nischen Stellung­nahme gegeben werden.

    Erörterungs­termine können als Online-Konsultationen oder als Telefon- oder Video­konferenz durchgeführt werden. Wenn die Umstände es erlauben, wird die Bundes­netzagentur hier aber weiterhin auf Präsenz­veranstaltungen setzen und nicht vom PlanSiG Gebrauch machen. Weitere Informationen dazu finden Sie auch auf der Seite Häufige Fragen unter »Aktuelles«.

    Das Planungs­sicherstellungs­gesetz ist ursprünglich am 29. Mai 2020 in Kraft getreten. Am 25. März 2021 wurde die Geltung der Regelungen verlängert.

    Planungssicherstellungsgesetz im Wortlaut

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