Strategische Umweltprüfung

Mit der Erstellung des Szenariorahmens 2019-2030 hat der nächste Durchgang der Bedarfsermittlung be­gonnen. Dieser soll erneut in einen Bundes­bedarfs­plan münden, zu dem eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen ist.

Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung

Zu Beginn der Umweltprüfung hat die Bundes­netz­agentur einen Untersuchungs­rahmen entworfen. Der Entwurf enthält unter anderem Informationen zum Umfang und Detaillierungsgrad der Angaben, die in den späteren Umweltbericht auf­zunehmen sind (sogenanntes Scoping, § 39 UVPG).

Methodik überarbeitet

In den vergangenen Durchgängen wurde die Methodik der Strategischen Umwelt­prüfung zum Bundes­bedarfs­plan im Wesentlichen beibehalten und nur graduell angepasst. Anfang 2018 hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die Methodik für den anstehenden Durchlauf der Bedarfsermittlung mit gutachterlicher Unter­stützung grundlegend zu überarbeiten. Die Veränderungen zielen vor allem darauf ab, den Vergleich zwischen alternativen Maßnahmen zu verbessern, die von den Übertragungs­netz­betreibern (ÜNB) in den Netzentwicklungsplänen vorgeschlagen werden. Sie sollen eine verlässlichere Prognose über die zu erwartenden Umwelt­auswirkungen ermöglichen.

Änderungen ergeben sich im vorliegenden Entwurf des Untersuchungsrahmens unter anderem hinsichtlich

  • der Untersuchungsräume, in denen Umwelt­auswirkungen betrachtet werden sollen,
  • der Abbildung von Umweltzielen über Flächen­kategorien,
  • einer Berücksichtigung unterschiedlicher Ausbau­formen, die von den ÜNB im Netzentwicklungsplan Strom angeben werden,
  • einer Betrachtung der in den Untersuchungsräumen vorkommenden Vorbelastungen und Umwelt­probleme sowie
  • einer Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen den Umweltschutzgütern sowie des neuen Schutzguts Fläche.

Öffentlichkeitsbeteiligung

An der Festlegung des Untersuchungsrahmens wurden unter anderem Behörden beteiligt, deren umwelt- und gesundheits­bezogener Aufgabenbereich durch den Bundesbedarfsplan berührt werden könnte. Über den Kreis dieser Behörden hinaus hatte die Bundes­netz­agentur weitere Interessierte dazu eingeladen, sich mit einer Stellung­nahme zu beteiligen. Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird der Entwurf über­arbeitet und anschließend der Unter­suchungs­rahmen festgelegt.

Es ist beabsichtigt, im Anschluss an die Konsultation die Stellungnahmen von Behörden online zu veröffentlichen.

Methodenkonferenz

Zur Erläuterung und Diskussion der methodischen Änderungen hatte die Bundes­netzagentur die interessierte Öffentlichkeit für den 16. Oktober 2018 zu einer Methoden­konferenz eingeladen. Die Präsentationen der Veranstaltung stehen ab sofort zum Download bereit.