Netzentwicklungsplan 2019-2030 und Umweltbericht

Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben am 15. April 2019 den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom (NEP) für die Zieljahre 2030 und 2035 an die Bundesnetzagentur übergeben. Ebenfalls im April hat die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen für die Strategische Umwelt­prüfung (SUP) festgelegt.

Netzentwicklungsplan

Der überarbeitete Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2019-2030 listet Maßnahmen auf, die aus Sicht der vier Über­tragungs­netz­betreiber (ÜNB) zur bedarfs­gerechten Optimierung, zur Verstärkung und zum Ausbau des Strom­netzes bis zu den Zieljahren 2030 und 2035 notwendig sind. Die Bundesnetzagentur wird den über­arbeiteten Entwurf nun prüfen und die betroffenen Behörden sowie die Öffentlichkeit beteiligen, bevor sie den Netz­entwicklungs­plan bestätigt. Sie können den Entwurf bereits jetzt auf der gemeinsamen Website der Über­tragungs­netz­betreiber herunterladen.

Strategische Umweltprüfung

Die Bundesnetza­gentur führt zur Vorbereitung eines Bundes­bedarfs­plans erneut eine Strate­gische Umwelt­prüfung durch. Sie hat dafür nun einen Untersuchungs­rahmen festgelegt. Dieser enthält unter anderem Informationen zum Umfang und Detaillierungs­grad der Angaben, die in den späteren Umweltbericht auf­zunehmen sind (sogenanntes Scoping, § 39 UVPG).

Methodik überarbeitet

In den vergangenen Durchgängen wurde die Methodik der Strategischen Umwelt­prüfung zum Bundes­bedarfs­plan im Wesentlichen beibehalten und nur graduell an­gepasst. Anfang 2018 hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die Methodik für den anstehenden Durchlauf der Bedarfsermittlung mit gutachterlicher Unter­stützung grundlegend zu überarbeiten. Die Veränderungen zielen vor allem darauf ab, den Vergleich zwischen alternativen Maßnahmen zu verbessern, die von den ÜNB in den Netz­entwicklungs­plänen vorgeschlagen werden. Sie sollen eine ver­lässlichere Prognose über die zu er­wartenden Umwelt­auswirkungen ermöglichen.

Änderungen ergeben sich unter anderem hinsichtlich

  • der Untersuchungsräume,
  • der Abbildung von Umweltzielen über Flächen­kategorien,
  • einer Berücksichtigung unterschiedlicher Ausbau­formen, die von den ÜNB im Netzentwicklungsplan Strom angeben werden,
  • einer Betrachtung der in den Untersuchungsräumen vorkommenden Vorbelastungen und Umwelt­probleme sowie
  • einer Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen den Umweltschutzgütern sowie des neuen Schutzguts Fläche.

Öffentlichkeitsbeteiligung

An der Festlegung des Untersuchungsrahmens wurden unter anderem Behörden beteiligt, deren umwelt- und gesundheits­bezogener Aufgabenbereich durch den Bundes­bedarfsplan berührt werden könnte. Über den Kreis dieser Behörden hinaus hatte die Bundes­netz­agentur weitere Interessierte dazu eingeladen, sich mit einer Stellung­nahme zu beteiligen. Die Bundes­netz­agentur hat insgesamt 102 Stellung­nahmen erhalten und ausgewertet. Im Archiv sind die Stellungnahmen der Behörden veröffentlicht, sofern sie eine Veröffentlichung nicht abgelehnt haben.

Methodenkonferenz

Zur Erläuterung und Diskussion der methodischen Änderungen hatte die Bundes­netzagentur die interessierte Öffentlichkeit für den 16. Oktober 2018 zu einer Methoden­konferenz eingeladen.

Zeitleiste

4. Februar – 4. März 2019

Die Übertragungs­netzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW ver­öffentlichen auf Basis des Szenariorahmens 2019–2030 den ersten Entwurf des Netz­entwicklungs­plans Strom 2030 und konsultieren die Öffentlichkeit.

11. April 2019

Die Bundesnetzagentur legt den Untersuchungs­rahmen für die SUP fest. Die Methodik wurde im Vergleich zu den Vorjahren grundlegend überarbeitet.

15. April 2019

Nach inhaltlicher Prüfung von 906 eingegangenen Stellung­nahmen schließen die ÜNB die Überarbeitung des ersten NEP-Entwurfs ab und übergeben der Bundes­netzagentur ihren zweiten Entwurf.