Strategische Umweltprüfung

Mit der Erstellung des Szenariorahmens 2019-2030 hat der nächste Durchgang der Bedarfsermittlung be­gonnen. Dieser soll erneut in einen Bundes­bedarfs­plan münden, zu dem eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen ist.

Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung

Zu Beginn der Umweltprüfung hat die Bundes­netz­agentur einen Untersuchungs­rahmen entworfen. Der Entwurf enthält unter anderem Informationen zum Umfang und Detaillierungsgrad der Angaben, die in den späteren Umweltbericht auf­zunehmen sind (sogenanntes Scoping, § 39 UVPG).

Methodik überarbeitet

In den vergangenen Durchgängen wurde die Methodik der Strategischen Umwelt­prüfung zum Bundes­bedarfs­plan im Wesentlichen beibehalten und nur graduell angepasst. Anfang 2018 hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die Methodik für den anstehenden Durchlauf der Bedarfsermittlung mit gutachterlicher Unter­stützung grundlegend zu überarbeiten. Die Veränderungen zielen vor allem darauf ab, den Vergleich zwischen alternativen Maßnahmen zu verbessern, die von den Übertragungs­netz­betreibern (ÜNB) in den Netzentwicklungsplänen vorgeschlagen werden. Sie sollen eine verlässlichere Prognose über die zu erwartenden Umwelt­auswirkungen ermöglichen.

Änderungen ergeben sich im vorliegenden Entwurf des Untersuchungsrahmens unter anderem hinsichtlich

  • der Untersuchungsräume, in denen Umwelt­auswirkungen betrachtet werden sollen,
  • der Abbildung von Umweltzielen über Flächen­kategorien,
  • einer Berücksichtigung unterschiedlicher Ausbau­formen, die von den ÜNB im Netzentwicklungsplan Strom angeben werden,
  • einer Betrachtung der in den Untersuchungsräumen vorkommenden Vorbelastungen und Umwelt­probleme sowie
  • einer Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen den Umweltschutzgütern sowie des neuen Schutzguts Fläche.

Öffentlichkeitsbeteiligung vom 1. Oktober bis 7. November 2018

An der Festlegung des Untersuchungsrahmens werden unter anderem Behörden beteiligt, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Bundesbedarfsplan berührt werden könnte. Über den Kreis dieser Behörden hinaus lädt die Bundesnetzagentur weitere Interessierte dazu ein, sich mit einer Stellung­nahme zu beteiligen. Sie bittet Stellung­nehmer dabei insbesondere darum, auf die in Anlage 4 aufgelisteten Fragen einzugehen. Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird der Entwurf über­arbeitet und anschließend der Unter­suchungs­rahmen festgelegt.

Nutzen Sie unser Online-Formular für Ihre Stellungnahme!

Sie können bis zum 7. November 2018 zu dem Entwurf Stellung nehmen. Bitte nutzen Sie dafür vorzugsweise unser Onlineformular.

Alternativ sind auch Stellungnahmen per Post möglich an die

Bundesnetzagentur
Stichwort: Untersuchungsrahmen 2019-2030
Postfach 80 01
53105 Bonn

oder per E-Mail an ur-2019-2030@bnetza.de.

Es ist beabsichtigt, im Anschluss an die Konsultation die Stellungnahmen von Behörden online zu veröffentlichen. Sollten Sie keine Veröffentlichung wünschen, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Eingangs­bestätigungen versendet die Bundesnetzagentur nicht.

Methodenkonferenz am 16. Oktober 2018

Zur Erläuterung und Diskussion der methodischen Änderungen lädt die Bundes­netzagentur die interessierte (Fach-)Öffentlichkeit zu einer Methoden­konferenz nach Bonn ein.