BBPlG, Vorhaben 1: Emden Ost – Osterath (A-Nord)
Abschnitt A: Emden Ost – Raum Bunde

Die Bundesnetzagentur hat einen nicht-öffentlichen Erörterungs­termin angesetzt.

Verlauf der Bundesfachplanung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Der Vorhabenträger Amprion hat am 21. März 2018 bei der Bundes­netzagentur einen Antrag auf Bundes­fach­planung eingereicht. Er schlägt darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Trasse verlaufen könnte, sowie eine ebenfalls in Frage kommende Alter­native. Darüber hinaus enthält der Antrag noch weitere Alternativen, die allerdings aus Sicht von Amprion nicht weiter zu betrachten seien.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenz für den Abschnitt fand am 15. Mai 2018 in Bunde statt. Eingeladen waren die Träger öffentlicher Belange, anerkannte Vereinigungen sowie die interessierte Öffentlich­keit. Auf der Antrags­konferenz wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlagenen Trassen­korridors sowie zu möglichen Alternativen ge­sammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhaben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 Netz­ausbau­beschleunigungs­gesetz (NABEG) vorlegen muss.

Akteur: Bundesnetzagentur Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Antragskonferenz und aus schriftlichen Stellung­nahmen hat die Bundes­netz­agentur am 27. August 2018 den Unter­suchungs­rahmen festgelegt. Dieser macht unter anderem Vorgaben für die Raum­verträglichkeits­studie und für die Strategische Umweltprüfung. Die Bundesnetzagentur hat dem Vor­haben­träger aufgegeben, sämtliche eingebrachten Trassen­korridor­segmente aus dem Antrag auf Bundes­fachplanung weiter zu untersuchen. Darüber hinaus soll noch eine weitere Alternativen untersucht werden. Aufgrund der Grenz­nähe sollen auch Auswirkungen des Vorhabens auf das Staats­gebiet der Niederlande untersucht werden.

Neuentwicklungen und Anpassungen

Der Vorhabenträger hat Trassenkorridore, wie im Untersuchungsrahmen gemäß § 7 (4) NABEG festgelegt wurde, neu entwickelt. Diese Neu­entwicklungen hat der Vorhabenträger der Bundesnetzagentur angezeigt.

Akteur: Vorhabenträger Unterlagen (§ 8 NABEG)

Am 30. April 2020 hat der Vorhabenträger Amprion die Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht.

Akteur: Öffentlichkeit Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Die Unterlagen nach § 8 NABEG wurden aufgrund der Corona-Pandemie gemäß Planungs­sicherstellungs­gesetz (PlanSiG) ausschließlich in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet ausgelegt. Die Öffentlichkeit hatte vom 22. Juni bis zum 21. August 2020 die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern.

Akteur: Einwender/Stellungnehmer Erörterungstermin (§ 10 NABEG)

Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit dem Vorhabenträger und den Stellungnehmern. Der nicht-öffentliche Erörterungs­termin ist am 29. und 30. September 2020 in Bunde.

Synopse

Zur Vorbereitung des Erörterungstermins wurden in einer Synopse die Argumente der eingegangenen Ein­wendun­gen und Stellungnahmen zusammen­gestellt und durch den Vorhabenträger Amprion erwidert. Die Datei ist pass­wort­geschützt; das Pass­wort finden Sie auf Ihrer Einladung.

Weiterer Ablauf

Im Anschluss an den Erörterungstermin wird die Bundes­netzagentur über den Verlauf des Trassenkorridors entscheiden. Die Entscheidung wird auf dieser Seite veröffentlicht.

Stand: 24. September 2020