BBPlG, Vorhaben 1: Emden Ost – Osterath (A-Nord)
Abschnitt D: Raum Borken/Schermbeck – Osterath

Die elektronische Auslegung der Unterlagen nach § 8 Netzausbau­beschleuni­gungs­gesetz (NABEG) hat begonnen. Einwendungen nimmt die Bundes­netz­agentur bis zum 21. August 2020 entgegen.

Verlauf der Bundesfachplanung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Der Vorhabenträger Amprion hat am 21. März 2018 bei der Bundes­netzagentur einen Antrag auf Bundes­fach­planung eingereicht. Er schlägt darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Trasse verlaufen könnte, sowie mehrere infrage kommende Alter­nativen. Darüber hinaus enthält der Antrag noch weitere Alternativen, die allerdings aus Sicht von Amprion nicht weiter zu betrachten seien.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenzen (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenzen für den Abschnitt fanden am 7. Juni 2018 in Wesel und am 13. Juni 2018 in Krefeld statt. Eingeladen waren die Träger öffentlicher Belange, anerkannte Vereinigungen sowie die interessierte Öffent­lich­keit. Auf den Antrags­konferenzen wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlagenen Trassen­korridors sowie zu möglichen Alternativen ge­sammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vor­haben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beur­teilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 Netz­ausbau­beschleunigungs­gesetz (NABEG) vorlegen muss.

Akteur: Bundesnetzagentur Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Antragskonferenz und aus schriftlichen Stellung­nahmen hat die Bundes­netz­agentur am 25. September 2018 den Unter­suchungs­rahmen festgelegt. Dieser macht unter anderem Vor­gaben für die Raum­verträglichkeits­studie und für die Strategische Umweltprüfung. Die Bundes­netzagentur hat dem Vor­haben­träger aufgegeben, sämtliche ein­gebrachten Trassen­korridor­segmente aus dem Antrag auf Bundes­fachplanung weiter zu untersuchen. Aufgrund der Grenz­nähe sollen auch Auswirkungen des Vorhabens auf das Staats­gebiet der Niederlande untersucht werden.

Neuentwicklungen und Anpassungen

Der Vorhabenträger hat Trassenkorridore, wie im Untersuchungsrahmen gemäß § 7 (4) NABEG festgelegt wurde, neu entwickelt. Diese Neu­entwicklungen sowie Anpassungen an einzelnen Trassen­korridoren, die sich auf Grund von ver­tiefenden Prüfungen seitens Amprion ergeben haben, hat der Vorhabenträger der Bundes­netzagentur angezeigt.

Akteur: Vorhabenträger Unterlagen (§ 8 NABEG)

Am 30. April 2020 hat der Vorhabenträger Amprion die Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht. Die Bundesnetzagentur hat am 29. Mai 2020 deren Vollständigkeit bestätigt.

Akteur: Öffentlichkeit Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Nach § 9 NABEG beteiligt die Bundesnetzagentur nun die Behörden und die Öffent­lich­keit. Dazu werden die Unterlagen gemäß Planungs­sicherstellungs­gesetz (PlanSiG) ausschließlich in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet ausgelegt. Jede Person und anerkannte Umwelt­vereinigung, die in ihren satzungsgemäßen Aufgaben berührt ist, kann sich zu dem empfohlenen Trassen­korridor und den Alternativen vom 22. Juni bis zum 21. August 2020 äußern.

Nutzen Sie unser Online-Formular für Ihre Stellungnahme!

Für die Übermittlung Ihrer Einwendungen nutzen Sie bitte vor­zugsweise das für dieses Vorhaben bereitgestellte Onlineformular. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse beteiligung1@bnetza.de.

Weitere Informationen zur Auslegung, zum möglichen Versand der Unterlagen auf einem USB-Stick sowie zu Ihren Beteiligungs­möglich­keiten finden Sie in der folgenden Bekanntmachung. Informationen zum Umgang der Bundesnetzagentur mit personenbezogenen Daten können Sie den Datenschutzinformationen entnehmen.

Die Träger öffentlicher Belange wurden im Zuge der Behördenbeteiligung nach § 9 Abs. 2 NABEG schriftlich von der Bundesnetzagentur separat zur Stellungnahme aufgefordert.

Weiterer Ablauf

Im Anschluss an die Beteiligungsphase werden die vor­gebrachten Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erörtert. Der Zeitpunkt sowie die Art und Weise der Erörterung werden später fest­gelegt. Erst nach der Erörterung wird über den Verlauf des Trassenkorridors entschieden.

Stand: 22. Juni 2020