BBPlG, Vorhaben 2: Osterath – Philippsburg (Ultranet)
Abschnitt C: Osterath – Rommerskirchen

Die Bundesnetzagentur hat einen nicht-öffentlichen Erörterungstermin durchgeführt.

Verlauf der Bundesfachplanung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Der Vorhabenträger Amprion hat am 9. Juni 2015 bei der Bundes­netzagentur einen Antrag auf Bundes­fach­planung für den Abschnitt zwischen Osterath und Rommerskirchen eingereicht und diesen am 9. Oktober 2015 mit Blick auf aktualisierte Raumordnungs­pläne angepasst. Er schlägt darin einen Trassenkorridor vor, durch den die spätere Trasse verlaufen könnte, sowie mehrere in Frage kommende kleinräumige Alternativen. Der genaue Trassenverlauf und die Mast­standorte werden in einem späteren Verfahrensschritt (Planfeststellung) bestimmt.

Für einen ersten Überblick bietet Amprion zusätzlich eine allgemein verständliche Zusammenfassung an. Diese ist nicht Teil des Antrages.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenz für den Abschnitt fand am 11. und 12. Januar 2016 in Neuss statt. Teilnehmen konnten die Träger öffentlicher Belange, anerkannte Ver­einigun­gen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Auf der Antragskonferenz wurden Informationen zur Umwelt- und Raum­verträglichkeit des im Antrag vor­geschlage­nen Trassenkorridors und zu möglichen Alternativen ge­sammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhabenträger für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umweltprüfung nach § 8 NABEG vorlegen muss.

Akteur: Bundesnetzagentur Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Der Vorhabenträger Amprion hatte nach der Antrags­konferenz eine konsolidierte Unterlage zur Suche von Standortflächen für den nördlichen Konverter erstellen lassen. Damit diese im Bundes­fachplanungs­verfahren berücksichtigt werden konnte, bat Amprion die Bundes­netzagentur darum, den Untersuchungs­rahmen erst nach Abgabe der Unterlage festzulegen. Die Bundes­netz­agentur ist dieser Bitte nach­gekommen. Am 19. Oktober 2017 legte sie mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Antrags­konferenz und den eingegangenen schriftlichen Stellung­nahmen den Unter­suchungs­rahmen fest.

Akteur: Vorhabenträger Unterlagen (§ 8 NABEG)

Im November 2019 hat Amprion die Unterlagen nach § 8 NABEG für diesen Abschnitt eingereicht.

Akteur: Öffentlichkeit Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Die Unterlagen nach § 8 NABEG lagen vom 9. Dezember 2019 bis zum 8. Januar 2020 öffentlich aus. Im Anschluss hatte die Öffentlichkeit noch bis zum 10. Februar 2020 die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern.

Akteur: Einwender/Stellungnehmer Erörterungstermin (§ 10 NABEG)

Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit dem Vorhabenträger und den Stellungnehmern. Der nicht-öffentliche Erörterungs­termin hat am 9. und 10. Juni 2020 in Düsseldorf stattgefunden.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird nun über den Verlauf des Trassenkorridors entscheiden. Die Entscheidung wird auf dieser Seite veröffentlicht.

Stand: 17. September 2020