Verlauf der Bundesfachplanung

Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW haben für den Abschnitt am 24. März 2017 einen Antrag auf Bundes­fach­planung eingereicht. Sie schlagen darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Leitung ver­laufen könnte, sowie mehrere in Frage kommende Alterna­tiven. Der genaue Trassenverlauf wird in einem späteren Verfahrens­schritt (Plan­fest­stellung) bestimmt.

Antragskonferenzen (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenzen für den Abschnitt Bad Gandersheim / Seesen – Gerstungen fanden 2017 am 30. Mai in Gotha, am 7. Juni in Osterode und am 8. Juni in Bad Hersfeld statt. Eingeladen waren die Träger öffentlicher Belange, anerkannte Ver­einigungen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Auf den Antrags­konferenzen wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlage­nen Trassen­korridors und zu möglichen Alternativen gesammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhaben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 NABEG vorlegen muss.

Darüber hinaus konnten zum Abschnitt C bis zum 16. Juni 2017 auch schriftliche Stellungnahmen bei der Bundes­netzagentur eingereicht werden.

Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Die Bundesnetzagentur hat den Untersuchungsrahmen in zwei Teilen festgelegt. Der erste Teil bezieht sich aus­schließ­lich auf die Prüfung eines räumlichen Alternativ­vorschlags, den der Freistaat Thüringen in den Antrags­konferenzen am 9. Mai 2017 in Ilmenau und am 30. Mai 2017 in Gotha unterbreitet hat. Der zweite Teil bestimmt den Inhalt der einzureichenden Unterlagen nach § 8 NABEG.

Am 8. November 2017 legte die Bundesnetzagentur den zweiten Teil des Unter­suchungsrahmens fest. Dieser bestimmt den Inhalt der Unter­lagen, die die Vor­haben­träger nach § 8 NABEG einzureichen haben.

Unterlagen (§ 8 NABEG)

Am 8. März 2019 haben die Vorhabenträger Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht.

Unterlagen nach § 8 NABEG für Vorhaben 3, Abschnitt C (zip, 1,94 GB)

Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Die Unterlagen nach § 8 NABEG lagen vom 8. April bis zum 7. Mai 2019 in der Region sowie in Bonn öffentlich aus. Die Öffentlichkeit hatte bis zum 7. Juni 2019 die Möglich­keit, sich zu dem Vorhaben zu äußern und Ein­wendungen zu erheben.

Erörterungstermine (§ 10 NABEG)

Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erho­be­nen Einwendungen mit dem Vor­haben­träger und den Stellung­nehmern. Die nicht-öffentlichen Erörterungstermine waren am 13. bis 15. August 2019 in Rotenburg an der Fulda, am 20. und 21. August in Gotha und am 27. und 28. August in Einbeck.

Im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Erörterungs­termine sind der Bundesnetz­agentur neue Erkenntnisse zu bereits untersuchten oder zum Teil auch noch nicht untersuchten Belangen zugetragen worden. Um ihr für diese Belange eine sachgerechte Beurteilung im Rahmen der Entscheidung nach § 12 NABEG über einen raum- und umwelt­verträglichen Trassenkorridor zu er­möglichen, hat die Bundesnetzagentur die Vorhabenträger aufgefordert, die in der Anlage aufgeführten Sachverhalte einer Ein­schätzung zu unterziehen.

Prüfauftrag Abschnitt C (pdf, 58 KB)

Nachbeteiligung

Die Bundesnetzagentur hat im Sommer und Herbst 2019 die Behörden- und Öffentlichkeits­beteiligung nach § 9 NABEG und die Erörterungs­termine gemäß § 10 NABEG durchgeführt. Die Beteiligten haben weitere Hinweise und Alternativ­vorschläge eingereicht, aus denen die Bundes­netzagentur Prüf­aufträge für die Vorhaben­träger abgeleitet hat.

Die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW haben für vier ernsthaft in Betracht kommende Alternativen Unterlagen er­stellt, die für die raum­ordnerische Beurteilung und die SUP der alternativen Trassen­korridore erforderlich sind.

Jede Person und anerkannte Umweltvereinigung, die in ihren satzungsgemäßen Aufgaben berührt ist, kann sich zu diesen ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen äußern. Weitere Informationen zu den Äußerungs­fristen und Beteiligungs­möglichkeiten für die jeweilige Alternative finden Sie in den folgenden Abschnitten.

Alternative Trassenkorridorsegment 441 (Landkreis Northeim)

Die ernsthaft in Betracht kommende Alternative Trassen­korridor­segment 441 liegt auf dem Gebiet des Land­kreises Northeim. Die Öffentlichkeit kann sich vom 17. Februar bis zum 16. April 2020 zu dieser Alternative äußern.

Für die Übermittlung Ihrer Einwendungen nutzen Sie bitte vor­zugsweise das für die Alternative bereitgestellte Onlineformular. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse v3v4c@bnetza.de.

Die Auslegungsorte und weitere Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Bekanntmachung.

Bekanntmachung zur Alternative Trassenkorridorsegment 441 (Landkreis Northeim) (pdf, 551 KB)

Alternative Trassenkorridorsegment 442 (westlich Göttingen)

Die ernsthaft in Betracht kommende Alternative Trassen­korridor­segment 442 verläuft westlich von Göttingen. Die Öffentlichkeit kann sich vom 17. Februar bis zum 16. April 2020 zu dieser ernsthaft in Betracht kommenden Alternative äußern.

Für die Übermittlung Ihrer Einwendungen nutzen Sie bitte vor­zugsweise das für die Alternative bereitgestellte Onlineformular. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse v3v4c@bnetza.de.

Die Auslegungsorte und weitere Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Bekanntmachung.

Bekanntmachung zur Alternative Trassenkorridorsegment 442 (westlich Göttingen) (pdf, 587 KB)

Alternative Trassenkorridorsegment 448 (Gemeinde Meißner, Stadt Eschwege)

Die ernsthaft in Betracht kommende Alternative Trassen­korridor­segment 448 verläuft auf dem Gebiet der Gemeinde Meißner und der Stadt Eschwege. Die Öffentlichkeit kann sich vom 24. Februar bis zum 23. April 2020 zu dieser Alternative äußern.

Für die Übermittlung Ihrer Einwendungen nutzen Sie bitte vor­zugsweise das für die Alternative bereitgestellte Onlineformular. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse v3v4c@bnetza.de.

Die Auslegungsorte und weitere Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Bekanntmachung. Bitte beachten Sie: Gegenüber der zunächst an dieser Stelle sowie in der Werra-Rundschau vom 15. Februar 2020 veröffentlichten Bekannt­machung hat sich die Auslegungsstelle in Eschwege geändert. Davon unberührt ist die Auslegungsstelle in Bonn.

Bekanntmachung zur Alternative Trassenkorridorsegment 448 (Gemeinde Meißner, Stadt Eschwege) (pdf, 579 KB)

Alternative Trassenkorridorsegment 451 (Gemeinde Ringgau)

Die ernsthaft in Betracht kommende Alternative Trassen­korridor­segment 451 verläuft auf dem Gebiet der Gemeinde Ringgau. Die Öffentlichkeit kann sich vom 24. Februar bis zum 23. April 2020 zu dieser Alternative äußern.

Für die Übermittlung Ihrer Einwendungen nutzen Sie bitte vor­zugsweise das für die Alternative bereitgestellte Onlineformular. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse v3v4c@bnetza.de.

Die Auslegungsorte und weitere Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Bekanntmachung. Bitte beachten Sie: Gegenüber der zunächst an dieser Stelle sowie in der Werra-Rundschau vom 15. Februar 2020 veröffentlichten Bekannt­machung hat sich die Auslegungsstelle in Eschwege geändert. Davon unberührt ist die Auslegungsstelle in Bonn.

Bekanntmachung zur Alternative Trassenkorridorsegment 451 (Gemeinde Ringgau) (pdf, 549 KB)

Weiterer Ablauf

Nach der Beteiligungs­phase finden für die Nach­beteiligung Erörterungs­termine statt, bei denen die vor­gebrachten Äußerungen erörtert werden. Erst danach wird über den Verlauf des Trassenkorridors entschieden.

Stand: 24. Februar 2020

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