BBPlG, Vorhaben 4: Wilster – Bergrheinfeld West (SuedLink)
Abschnitt D: Gerstungen – Bergrheinfeld West

Die Bundesnetzagentur hat drei nicht-öffentliche Erörterungstermine durch­geführt.

Klicken Sie auf die Grafik, um mehr über die fünf Schritte zu erfahren!Aktueller Stand: Das Vorhaben befindet sich im Bundesfachplanungsverfahren.

Verlauf der Bundesfachplanung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW haben für den Abschnitt am 17. März 2017 einen Antrag auf Bundes­fach­planung eingereicht. Sie schlagen darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Leitung ver­laufen könnte, sowie mehrere in Frage kommende Alterna­tiven. Der genaue Trassenverlauf wird in einem späteren Verfahrens­schritt (Plan­fest­stellung) bestimmt.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenzen (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenzen für den Abschnitt Gerstungen – Arnstein fanden am 9. Mai in Ilmenau, am 15. Mai in Bad Kissingen und am 23. Mai 2017 in Fulda statt. Ein­geladen waren die Träger öffentlicher Belange, aner­kannte Ver­einigungen sowie die interessierte Öffentlich­keit. Auf den Antrags­konferenzen wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlage­nen Trassen­korridors und zu möglichen Alternativen gesammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhaben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 NABEG vorlegen muss.

Darüber hinaus konnten zum Abschnitt D bis zum 2. Juni 2017 auch schriftliche Stellungnahmen bei der Bundes­netzagentur eingereicht werden.

Akteur: Bundesnetzagentur Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Die Bundesnetzagentur hat den Untersuchungsrahmen in zwei Teilen festgelegt. Der erste Teil bezieht sich aus­schließ­lich auf die Prüfung eines räumlichen Alternativ­vorschlags, den der Freistaat Thüringen in den Antrags­konferenzen am 9. Mai 2017 in Ilmenau und am 30. Mai 2017 in Gotha unterbreitet hat. Der zweite Teil bestimmt den Inhalt der einzureichenden Unterlagen nach § 8 NABEG.

Thüringer Vorschlag

In Anlehnung an die Ausführungen unter Ziffer 3.1 des Positionspapiers für die Unterlagen nach § 8 NABEG hat die Bundesnetzagentur den Vorhaben­trägern am 3. August 2017 eine Grobprüfung des Thüringer Vorschlags auf­gegeben. Die Vorhaben­träger haben ein entsprechendes Gutachten erstellen lassen und dieses am 6. Dezember 2017 eingereicht. Die Bundes­netzagentur kommt nach sorgfältiger Prüfung zu dem Ergebnis, dass der Alternativ­vorschlag des Freistaates Thüringen nicht ernsthaft in Betracht kommt, da er eine deutlich höhere Anzahl an Konfliktstellen aufweist. Daher wird er im weitergehenden Verfahren nicht berücksichtigt.

Weitere Alternativen

Bei den Antragskonferenzen wurden weitere alternative Trassen­korridore vorgeschlagen. Die Bundesnetzagentur hat den Vorhabenträgern aufgegeben, die in den Untersuchungs­rahmen genannten Alternativen fachlich zu prüfen. Im Ergebnis kommen die Alternativen Nummer 5 und 7 sowie Teile der Alternativen Nummer 1, 3 und 4 ernsthaft in Betracht. Sie sollen in das weitere Bundesfachplanungsverfahren aufgenommen werden.

Am 17. Oktober 2017 legte die Bundesnetzagentur den zweiten Teil des Unter­suchungsrahmens fest. Dieser bestimmt den Inhalt der Unter­lagen, die die Vor­haben­träger nach § 8 NABEG einzureichen haben.

Anpassungen

Die Vorhabenträger haben bei vertiefenden Prüfungen festgestellt, dass sie manche der Trassenkorridore, die sie für die ergänzenden Unterlagen nach § 8 NABEG untersuchen sollen, in geringem Umfang modifizieren müssen. Diese Anpassungen haben die Vorhabenträger der Bundesnetzagentur angezeigt.

Akteur: Vorhabenträger Unterlagen (§ 8 NABEG)

Am 15. März 2019 haben die Vorhabenträger Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht, deren Voll­ständigkeit die Bundesnetzagentur festgestellt hat.

Akteur: Öffentlichkeit Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Die Unterlagen nach § 8 NABEG lagen vom 25. April bis zum 24. Mai 2019 öffentlich aus. Im Anschluss hatte die Öffentlichkeit noch bis zum 24. Juni 2019 die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern und Ein­wendungen zu erheben.

Akteur: Einwender/Stellungnehmer Erörterungstermine (§ 10 NABEG)

Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erho­be­nen Einwendungen mit dem Vor­haben­träger und den Stellung­nehmern. Die nicht-öffentlichen Erörterungstermine waren am 3. und 4. September 2019 in Bad Salzungen, am 10. und 11. September in Petersberg und am 17. und 18. September in Bad Kissingen.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird nun über den Verlauf des Trassenkorridors entscheiden. Die Entscheidung wird auch auf dieser Seite veröffentlicht.

Stand: 18. September 2019