Verlauf der Bundesfachplanung

Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG)

Die Vorhabenträger TenneT und 50Hertz haben am 26. April 2017 einen Antrag auf Bundes­fachplanung für den Abschnitt bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Sie schlagen darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Trasse ver­laufen könnte, sowie mehrere in Frage kommende Alter­nativen. Der genaue Trassenverlauf wird in einem späteren Verfahrens­schritt (Plan­feststellung) bestimmt.

Antragskonferenz (§ 7 NABEG)

Die Antragskonferenz für den Abschnitt Raum Schwandorf – Isar fand am 27. und 28. Juni 2017 in Regensburg statt. Eingeladen waren die Träger öffent­licher Belange, anerkannte Ver­einigungen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Auf der Konferenz wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlage­nen Trassen­korridors und zu möglichen Alternativen ge­sammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhaben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 NABEG vorlegen muss.

Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 7 NABEG)

Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Antragskonferenz und den schriftlichen Stellung­nahmen hat die Bundes­netz­agentur am 21. Dezember 2017 den Untersuchungs­rahmen festgelegt. Dieser bestimmt den Inhalt der Unterlagen, die die Vorhaben­träger nach § 8 NABEG einzureichen haben.

Die Bundesnetzagentur hat im Untersuchungsrahmen aufgrund von Vorschlägen Dritter zudem acht neue Alternativen aufgenommen, von denen sieben einer Grob­prüfung zu unterziehen waren. Eine Alternative im Bereich Essenbach, die zuvor von den Vorhabenträgern ausgeschieden wurde, wurde wieder ins Verfahren aufge­nommen. Am 8. Juni 2018 hat die Bundesnetzagentur entschieden, drei Alternativen bei Bayer­bach und Postau, eine Alternative bei Burglengenfeld sowie eine Alter­native bei Bernhards­wald als ernsthaft in Betracht kommend in das weitere Bundes­fachplanungs­verfahren aufzunehmen.

Unterlagen (§ 8 NABEG)

Am 29. März 2019 haben die Vorhabenträger die Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht.

Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG)

Die Unterlagen nach § 8 NABEG lagen vom 9. Mai bis zum 11. Juni 2019 öffentlich aus. Im Anschluss hatte die Öffentlichkeit noch bis zum 11. Juli 2019 die Mög­lich­keit, sich zu dem Vorhaben zu äußern und Ein­wendungen zu erheben.

Erörterungstermin (§ 10 NABEG)

Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erho­be­nen Einwendungen mit dem Vor­haben­träger und den Stellung­nehmern. Der nicht-öffentliche Erörterungstermin war vom 15. bis zum 17. Oktober 2019 in Regenstauf.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird nun über den Verlauf des Trassenkorridors entscheiden. Die Entscheidung wird auf dieser Seite veröffentlicht.

Stand: 17. Januar 2020

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