BBPlG, Vorhaben 5: Wolmirstedt – Isar (SuedOstLink)
Abschnitt D1: Pfreimd – Nittenau

Aufgrund der Corona-Pandemie führt die Bundes­netzagentur die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durch.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TenneT hat am 28. Februar 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Aufgrund der Corona-Pandemie musste die ursprünglich für April 2020 vorgesehene Antrags­konferenz entfallen. Um den Fortgang des Verfahrens nicht unnötig zu ver­zögern, hat die Bundes­netzagentur trotz der Ver­schiebung der Antrags­konferenz am 22. Juli 2020 einen vor­läufigen Unter­suchungs­rahmen festgelegt. Bei dessen Er­stellung wurden bereits Hin­weise von Trägern öffent­licher Belange, Vereinigungen und der Öffent­lichkeit berücksichtigt.

Um alle relevanten Belange ermitteln zu können, führt die Bundes­netz­agentur nun auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Abs. 6 PlanSiG durch. Die Bundes­netz­agentur gibt damit Gelegen­heit zur elektro­nischen oder schrift­lichen Stellung­nahme ins­besondere zu Gegen­stand, Umfang und Methoden der Unter­lagen nach § 16 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG) sowie sonstigen für die Bundesfachplanung erheblichen Fragen.

Die im Zusammen­hang mit der Vor­bereitung des vor­läufigen Untersuchungs­rahmens bereits an die Bundes­netz­agentur über­mittelten Hin­weise und Stellung­nahmen werden bei der Fest­legung des Unter­suchungs­rahmens berück­sichtigt.

Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur den end­gültigen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der Unter­lagen, die der Vorhaben­träger nach § 21 NABEG ein­zureichen hat. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme dient zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 UVPG.

Nutzen Sie unser Online-Formular für Ihre Stellungnahme!

Sie können für Ihre Stellung­nahme das Online-Formular nutzen oder sich per E-Mail oder Brief an uns wenden. Stellung­nahmen können bis zum 21. August 2020 abge­geben werden. Bitte beachten Sie dazu die folgende Bekannt­machung und Infor­mation zum Daten­schutz.

Der Vorhaben­träger TenneT hat auf seiner Internetseite weitere Informationen über den eingereichten Antrag und das Vorhaben bereit­gestellt.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird den endgültigen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung festlegen und den Inhalt der von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen bestimmen.

Stand: 01. August 2020