BBPlG, Vorhaben 5: Wolmirstedt – Isar (SuedOstLink)
Abschnitt D1: Pfreimd – Nittenau

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundes­netzagentur die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durchgeführt.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TenneT hat am 28. Februar 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Nach § 20 NABEG war als nächster Verfahrens­schritt im April 2020 eine Antrags­konferenz vor­gesehen. Dieser Präsenz­termin konnte aufgrund der Corona-Pan­de­mie und der deswegen verfügten Aus­gangs- und Kontakt­beschränkungen nicht stattfinden. Um den Fortgang des Verfahrens nicht unnötig zu ver­zögern, hat die Bundes­netzagentur trotz der Ver­schiebung der Antrags­konferenz am 22. Juli 2020 einen vor­läufigen Unter­suchungs­rahmen festgelegt. Bei dessen Er­stellung wurden bereits Hin­weise von Trägern öffent­licher Belange, Vereinigungen und der Öffent­lichkeit berücksichtigt.

Um das Ver­fahren auch weiterhin nicht zu verzögern und alle relevanten Belange er­mitteln zu können, hat die Bundes­netz­agentur auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durch­geführt. Stellung­nahmen konnten bis zum 21. August 2020 ab­ge­geben werden. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme diente zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG).

Der Vorhaben­träger TenneT hat auf seiner Internetseite weitere Informationen über den eingereichten Antrag und das Vorhaben bereit­gestellt.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird den endgültigen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung festlegen und den Inhalt der von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen bestimmen.

Stand: 21. Oktober 2020