BBPlG, Vorhaben 5: Wolmirstedt – Isar (SuedOstLink)
Abschnitt D3a: Pfatter – A 92 bei Isar

Aufgrund der Corona-Pandemie führt die Bundes­netz­agentur die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren durch.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TenneT hat am 13. März 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassen­verlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Nach § 20 NABEG war als nächster Verfahrens­schritt im Mai 2020 eine Antrags­konferenz vor­gesehen. Dieser Präsenz­termin konnte aufgrund der Corona-Pan­de­mie und der deswegen verfügten Aus­gangs- und Kontakt­beschränkungen nicht stattfinden. Um das Ver­fahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange er­mitteln zu können, führt die Bundes­netz­agentur auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durch. Sie gibt damit Gelegen­heit zur elektro­nischen oder schrift­lichen Stellung­nahme ins­besondere zu Gegen­stand, Umfang und Methoden der Unter­lagen nach § 16 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG) sowie sonstigen für die Plan­fest­stellung erheb­lichen Fragen.

Die im Zusammen­hang mit der Vor­bereitung eines möglichen vor­läufigen Untersuchungs­rahmens bereits an die Bundes­netz­agentur über­mittelten Hin­weise und Stellung­nahmen werden bei der Fest­legung des Unter­suchungs­rahmens berück­sichtigt.

Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur den Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der nach § 21 NABEG vom Vorhaben­träger einzu­reichenden Unter­lagen. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme dient zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 UVPG.

Nutzen Sie unser Online-Formular für Ihre Stellungnahme!

Sie können für Ihre Stellung­nahme das Online-Formular nutzen oder sich per E-Mail oder Brief an uns wenden. Stellung­nahmen können bis zum 31. Juli 2020 abge­geben werden. Bitte beachten Sie dazu die folgende Bekannt­machung und Infor­mation zum Daten­schutz.

Der Vorhaben­träger TenneT hat für das laufende Beteiligungs­verfahren weitere Informa­tionen über den einge­reichten Antrag und das Vorhaben auf seiner Internetseite aufbereitet.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird einen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung festlegen und den Inhalt der von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen bestimmen.

Stand: 3. Juli 2020