BBPlG, Vorhaben 10: Wolmirstedt – Helmstedt – Wahle
Abschnitt B: Regelzonengrenze – Wahle

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundesnetzagentur die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durchgeführt.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TenneT hat am 3. Juni 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den beabsichtigten Trassenverlauf.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Nach § 20 NABEG war als nächster Verfahrens­schritt eine Antrags­konferenz vorgesehen. Um das Verfahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange ermitteln zu können, hat die Bundes­netz­agentur die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) durchgeführt. Stellung­nahmen konnten bis zum 17. August 2020 abgegeben werden. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme diente zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG).

Weiterer Ablauf

Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur nun den Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der nach § 21 NABEG von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen.

Stand: 18. August 2020