BBPlG, Vorhaben 10: Wolmirstedt – Helmstedt – Wahle
Abschnitt B: Regelzonengrenze – Wahle

Die Bundesnetzagentur hat den Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss veröffent­licht. Aufgrund der Corona-Pandemie führt sie die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durch.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TenneT hat am 3. Juni 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den beabsichtigten Trassenverlauf.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Nach § 20 NABEG ist als nächster Verfahrens­schritt eine Antrags­konferenz vorgesehen. Um das Verfahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange ermitteln zu können, führt die Bundes­netz­agentur die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) durch. Sie gibt damit Gelegen­heit zur elektro­nischen oder schrift­lichen Stellung­nahme ins­besondere zu Gegen­stand, Umfang und Methoden der Unter­lagen nach § 16 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG) sowie sonstigen für die Plan­fest­stellung erheb­lichen Fragen.

Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur den Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der nach § 21 NABEG vom Vorhaben­träger einzu­reichenden Unter­lagen. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme dient zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 UVPG.

Schriftliche und elektronische Stellungnahmen können bis zum 17. August 2020 per E-Mail an vorhaben10@bnetza.de oder schriftlich an die Bundes­netzagentur, Referat 805, Postfach 8001, 53105 Bonn gerichtet werden.

Informationen zum Umgang der Bundesnetzagentur mit personenbezogenen Daten können Sie den Datenschutz­informationen entnehmen.

Weiterer Ablauf

Im Anschluss an die Beteiligungsphase wird die Bundes­netzagentur einen Unter­suchungs­rahmen festlegen und den Inhalt der von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen bestimmen.

Stand: 17. Juli 2020