BBPlG, Vorhaben 13: Pulgar – Vieselbach
Abschnitt West: Bad Sulza - Vieselbach

Aufgrund der Corona-Pandemie führt die Bundes­netzagentur die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durch.

Verlauf der Planfeststellung

Akteur: Vorhabenträger Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger 50Hertz hat am 16. April 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen. Der Vorhaben­träger hat die Unterlagen auch in einem digitalen Planungs­ordner zusammen­gestellt.

Akteur: Öffentlichkeit Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Nach § 20 NABEG ist als nächster Verfahrens­schritt eine Antrags­konferenz vor­ge­sehen. Dieser Präsenz­termin kann aufgrund der Corona-Pan­de­mie und der des­wegen ver­fügten Aus­gangs- und Kontakt­beschränkungen nicht stattfinden. Um das Verfahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange ermitteln zu können, führt die Bundes­netz­agentur auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durch. Die Bundes­netz­agentur gibt damit Gelegen­heit zur elektro­nischen oder schrift­lichen Stellung­nahme ins­besondere zu Gegen­stand, Umfang und Methoden der Unter­lagen nach § 16 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG) sowie sonstigen für die Plan­fest­stellung erheblichen Fragen.

Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur den Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der nach § 21 NABEG vom Vorhaben­träger einzu­reichenden Unter­lagen. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme dient zeit­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 UVPG.

Sie können Ihre Stellung­nahme per E-Mail oder Brief bis zum 13. Juli 2020 an uns senden. Bitte beachten Sie dazu die folgende Bekannt­machung.

Weiterer Ablauf

Die Bundes­netzagentur wird einen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung festlegen und den Inhalt der von 50Hertz einzu­reichenden Unter­lagen bestimmen.

Stand: 15. Juni 2020