Verlauf der Planfeststellung

Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TransnetBW hat am 9. März 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.

Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Aufgrund der Corona-Epidemie hat die Bundes­netz­agentur die ursprünglich für Mai 2020 vorgesehene Antrags­konferenz für den Abschnitt 3 von Vorhaben 20 auf einen späteren, noch festzu­legenden Zeit­punkt verschoben. Um den Fort­gang des Verfahrens nicht unnötig zu verzögern, beabsichtigt die Bundes­netz­agentur, trotz der momentan nicht durch­führbaren Antrags­konferenz einen vorläufigen Unter­suchungs­rahmen zu erlassen. Bei dessen Erstellung sollen bereits möglichst viele Hin­weise von Trägern öffent­licher Belange, Vereinigungen und der Öffent­lichkeit berücksichtigt werden. Die Bundes­netz­agentur wird im vorliegenden Fall sämtliche bis zum 14. Mai 2020 eingegangenen Hin­weise für die Ent­scheidung über den vorläufigen Unter­suchungs­rahmen auswerten und würdigen.

Für den Fall, dass die nachzu­holende Antrags­konferenz neue Erkenntnisse ergibt, behält sich die Bundes­netz­agentur selbst­verständlich eine Ergänzung des Unter­suchungs­rahmens vor.

Weiterer Ablauf

Die Bundesnetzagentur wird im nächsten Schritt einen vorläufigen Unter­suchungs­rahmen festlegen.

Stand: 15. Mai 2020

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