Verlauf der Planfeststellung

Antrag auf Planfeststellungs­beschluss (§ 19 NABEG)

Der Vorhabenträger TransnetBW hat am 9. März 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.

Antragskonferenz (§ 20 NABEG)

Die nach § 20 NABEG vorgesehene Antrags­konferenz konnte aufgrund der Corona-Pan­de­mie und der des­wegen verfügten Aus­gangs- und Kontakt­beschränkungen nicht als Präsenz­termin statt­finden. Um das Verfahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange ermitteln zu können, hat die Bundes­netz­agentur auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durch­geführt. Stellung­nahmen konnten bis zum 13. Juli 2020 abge­geben werden. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme diente zu­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG).

Bekanntmachung zur Stellungnahme (pdf, 63 KB)

Der Vorhaben­träger TransnetBW hat für das laufende Beteiligungs­verfahren weitere Informa­tionen über den einge­reichten Antrag und das Vorhaben auf seiner Internetseite aufbereitet.

Festlegung des Untersuchungs­rahmens (§ 20 NABEG)

Die Bundesnetz­agentur hat am 31. Juli 2020 einen Unter­suchungs­rahmen für die Planfeststellung festgelegt und den Inhalt der von TransnetBW einzureichenden Unter­lagen bestimmt. Die Bundes­netz­agentur erwartet die Unter­lagen im ersten Quartal 2021.

Weiterer Ablauf

Nach Vorlage der vollständigen Unterlagen führt die Bundesnetzagentur ein Anhörungsverfahren nach § 22 NABEG durch und beteiligt die betroffenen Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen. Gleichzeitig werden die Unterlagen zum Zwecke der Öffentlichkeits­beteiligung ausgelegt.

Stand: 31. Juli 2020

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