BBPlG, Vorhaben 20:
Grafenrheinfeld – Kupferzell – Großgartach
Abschnitt 3: Kupferzell – Großgartach
Die Bundesnetzagentur hat einen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung festgelegt.
Verlauf der Planfeststellung
Antrag auf Planfeststellungsbeschluss (§ 19 NABEG)
Der Vorhabenträger TransnetBW hat am 9. März 2020 einen Antrag auf Planfeststellungsbeschluss bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Er beschreibt darin den beabsichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassenkorridors aus der Bundesfachplanung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.
Antragskonferenz (§ 20 NABEG)
Die nach § 20 NABEG vorgesehene Antragskonferenz konnte aufgrund der Corona-Pandemie und der deswegen verfügten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen nicht als Präsenztermin stattfinden. Um das Verfahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange ermitteln zu können, hat die Bundesnetzagentur auf Grundlage des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) die Antragskonferenz als schriftliches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durchgeführt. Stellungnahmen konnten bis zum 13. Juli 2020 abgegeben werden. Die Gelegenheit zur Stellungnahme diente zugleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Bekanntmachung zur Stellungnahme (pdf, 63 KB)
Der Vorhabenträger TransnetBW hat für das laufende Beteiligungsverfahren weitere Informationen über den eingereichten Antrag und das Vorhaben auf seiner Internetseite aufbereitet.
Festlegung des Untersuchungsrahmens (§ 20 NABEG)
Die Bundesnetzagentur hat am 31. Juli 2020 einen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung festgelegt und den Inhalt der von TransnetBW einzureichenden Unterlagen bestimmt. Die Bundesnetzagentur erwartet die Unterlagen im ersten Quartal 2021.
Weiterer Ablauf
Nach Vorlage der vollständigen Unterlagen führt die Bundesnetzagentur ein Anhörungsverfahren nach § 22 NABEG durch und beteiligt die betroffenen Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen. Gleichzeitig werden die Unterlagen zum Zwecke der Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegt.
Stand: 11. Dezember 2020