Wer kann mitreden?

Je nachdem, wie weit das Verfahren auf dem Weg zum Leitungsausbau fort­geschritten ist, spricht die Bundesnetzagentur verschiedene Gruppen an. Bei grund­sätzlichen Entscheidungen darf und soll sich jeder interessierte Bürger einbringen. Wo es bereits um konkrete Bauvorhaben geht, haben die persönlich Betroffenen noch weitergehende Rechte. Außerdem wird während des gesamten Verfahrens auf das Expertenwissen von Sachverständigen, Umweltverbänden und den sogenannten Trägern öffentlicher Belange zurückgegriffen.

Menschen unterhalten sich. Foto: Bundesnetzagentur

Beteiligung in der Bedarfsermittlung

Am Beginn der Bedarfsermittlung steht der Szenariorahmen. Dieser wird der Öffentlichkeit von der Bundesnetzagentur zur Konsultation vorgelegt. Das bedeutet, jeder Interessierte kann den Entwurf einsehen und kommentieren. Diese Möglichkeit besteht auch beim Netzentwicklungsplan, der einmal von den Übertragungsnetzbetreibern und einmal von der Bundesnetzagentur zur Konsultation gestellt wird.

Die Vorhaben aus dem Netzentwicklungsplan werden von der Bundesnetzagentur auf ihre möglichen Umweltauswirkungen untersucht. Wie diese Untersuchung (die Strategische Umweltprüfung) auszusehen hat, berät die Bundesnetzagentur vorab mit Behördenvertretern, Sachverständigen und Umweltverbänden auf einer sogenannten Scoping-Konferenz. Die Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfung bilden den Umweltbericht, den die Bundesnetzagentur gemeinsam mit dem Netzentwicklungsplan konsultiert. Dies geschieht wieder öffentlich.

Beteiligung in der Bundesfachplanung

In der Bundesfachplanung müssen die Übertragungsnetzbetreiber ihre Vorhaben erstmals räumlich konkretisieren. Für jedes Vorhaben stellen sie einen Antrag, über den in einer Antragskonferenz diskutiert wird. Dieser Termin wendet sich im Besonderen an die Vertreter der Bundesländer, an Behörden und an Umweltverbände. Die Teilnahme steht aber grundsätzlich jedem Interessierten offen.

Im Anschluss an die Antragskonferenzen werden die regionalen Träger öffentlicher Belange nochmals nach ihrer Meinung gefragt. Außerdem sind nun die Einwohner im Bereich der geplanten Trassenkorridore am Zug. Jeder kann die Planungsunterlagen im Internet oder vor Ort sichten und prüfen, ob er oder sie persönlich von einem Leitungsbau betroffen ist. Diese Beteiligungsmöglichkeiten zu nutzen, ist sehr wichtig – denn nur, wer sich hier zur Wort meldet, darf auch am anschließenden Erörterungstermin teilnehmen.

Beteiligung in den Planfeststellungsverfahren

Die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Planfeststellung beginnt ebenfalls mit einer Antragskonferenz. Daran beteiligen sich die Übertragungsnetzbetreiber, die Träger öffentlicher Belange und Umweltvereinigungen. Auch diese Konferenz ist öffentlich.

Sobald es im weiteren Verlauf konkret um die Rechte Einzelner geht – also wenn etwa ein Höchstspannungsmast auf einem Privatgrundstück errichtet werden soll – wird selbstverständlich wieder jeder Betroffene direkt einbezogen. Dies geschieht im Rahmen eines Anhörungsverfahrens, das auf den Ergebnissen der Antragskonferenz aufbaut und bei dem sich jeder Betroffene äußern kann.