Fragen und Antworten

Sie benötigen weitere Informationen zum Thema Stromnetzausbau? Auf den folgenden Seiten beantworten wir die häufigsten Fragen aus den Bereichen Allgemeines, Umwelt und Technik. Falls Ihr Anliegen noch nicht dabei ist, wenden Sie sich bitte an info@netzausbau.de.

Fragen & Antworten-Symbol. Im Hintergrund Menschen im Gespräch. Foto: Bundesnetzagentur

Beteiligungsmöglichkeiten des Einzelnen

Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es bei der Bedarfsermittlung?

Jedes Dokument der Bedarfsermittlung ist vor seiner Finalisierung mehrere Wochen lang öffentlich einsehbar. Alle Äußerungen, die während der sogenannten Konsultation eingehen, müssen geprüft und gegebenenfalls bei der Überarbeitung berücksichtigt werden.

Die erste Konsultation betrifft den Entwurf des Szenariorahmens, den die Bundesnetzagentur veröffentlicht. Zu den Netzentwicklungsplänen gibt es sogar zwei Konsultationen: zunächst eine seitens der Übertragungsnetzbetreiber und (wenn die überarbeiteten Entwürfe vorliegen) eine seitens der Bundesnetzagentur. Die Vorhaben aus dem Netzentwicklungsplan werden von der Bundesnetzagentur auf ihre möglichen Umweltauswirkungen untersucht. Wie diese Untersuchung (die Strategische Umweltprüfung) auszusehen hat, berät die Bundesnetzagentur vorab mit Behördenvertretern, Sachverständigen und Umweltverbänden beim sogenannten Scoping. Die Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfung bilden den Umweltbericht, den die Bundesnetzagentur gemeinsam mit den Netzentwicklungsplänen zur Konsultation vorlegt.

Weiterführende Informationen:

Bedarfsermittlung

Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es in der Bundesfachplanung?

Die erste wichtige Beteiligungsmöglichkeit ist die öffentliche Antragskonferenz. Diese führt die Bundesnetzagentur durch, kurz nachdem der Vorhabenträger seinen Antrag auf Bundesfachplanung eingereicht hat. Während der Konferenz werden Gegenstand und Umfang der Bundesfachplanung erörtert. Die Bundesnetzagentur sammelt dabei Informationen zur Umwelt- und Raumverträglichkeit des Vorschlagskorridors und dessen Alternativen. Neben der Umweltverträglichkeit geht es auch darum, ob die Trassenkorridore mit den Erfordernissen der Raumordnung der betroffenen Länder übereinstimmen oder wie eine Übereinstimmung hergestellt werden kann. Die Teilnehmer der Konferenz können auch Vorschläge für alternative Verläufe des Trassenkorridors einbringen.

Nach der Antragskonferenz wird in einem Untersuchungsrahmen festgelegt, welche Unterlagen und Gutachten der Vorhabenträger noch vorlegen muss. Die über mehrere Monate erarbeiteten vollständigen Unterlagen legt die Bundesnetzagentur für die Dauer eines Monats in ihrem Sitz in Bonn und an weiteren geeigneten Standorten aus. Dies kündigt die Bundesnetzagentur rechtzeitig in örtlichen Tageszeitungen an. Zeitgleich werden sie im Internet veröffentlicht. Zu diesen Dokumenten können sich Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen äußern, aber auch einzelne Bürger.

Daraufhin gibt es einen Erörterungstermin. Dabei erörtert die Bundesnetzagentur die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit dem Vorhabenträger und denjenigen, die sie erhoben haben. Im Unterschied zur Antragskonferenz sind bei diesem Termin nur diejenigen beteiligt, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben.

Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre "Beteiligung", die Sie in unserer Mediathek finden.

Weiterführende Informationen:

Bundesfachplanung / Raumordnung

Broschüre Beteiligung