Fragen und Antworten

Sie benötigen weitere Informationen zum Thema Stromnetzausbau? Auf den folgenden Seiten beantworten wir die häufigsten Fragen aus den Bereichen Allgemeines, Umwelt und Technik. Falls Ihr Anliegen noch nicht dabei ist, wenden Sie sich bitte an info@netzausbau.de.

Fragen & Antworten-Symbol. Im Hintergrund Menschen im Gespräch. Foto: Bundesnetzagentur

Verfahren zur Trassenfindung

Wofür steht NABEG?

NABEG ist die Abkürzung für das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz. Das NABEG legt unter anderem die Rahmenbedingungen für die Bundesfachplanung fest und ergänzt die Planfeststellung beim Netzausbau. Der Bundestag hat es 2011 beschlossen, um die Dauer der Planungs- und Genehmigungsverfahren für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen zu reduzieren. Zudem soll es die Akzeptanz des Leitungsbaus bei den beteiligten und betroffenen Personen und Vereinigungen fördern, zum Beispiel durch frühzeitiges Einbeziehen der Öffentlichkeit in den Prozess.

Was ist die Bundesfachplanung?

In der Bundesfachplanung geht es darum, einen Trassenkorridor von etwa 500 bis 1.000 Metern Breite zu bestimmen, durch den später einmal die Leitung verlaufen soll. Die Bundesfachplanung gibt es im Wesentlichen bei länderübergreifenden und grenzüberschreitenden Vorhaben, die als solche im Bundesbedarfsplangesetz gekennzeichnet sind. Sie ersetzt bei diesen Vorhaben das sogenannte Raumordnungsverfahren, das ansonsten angewandt wird.

Bei der Planung der Trassenkorridore müssen vor allem die Belange der Menschen in der Region, der Naturschutz und das Landschaftsbild sowie technische und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Zuständige Behörde für die Bundesfachplanung ist die Bundesnetzagentur. Durch diese bundeseinheitliche Zuständigkeit soll der nötige Stromnetzausbau beschleunigt werden.

Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre "Bundesfachplanung", die Sie in unserer Mediathek finden.

Was ist ein Raumordnungsverfahren?

Ein Raumordnungsverfahren hat die Aufgabe, Einzelvorhaben verschiedener Planungsträger in Bezug auf die geplante Nutzung aufeinander abzustimmen und zu beurteilen, inwieweit diese mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung (z.B. der realen Nutzung oder für eine bestimmte Nutzung freizuhaltende Gebiete) vereinbar sind. Neben ökologischen Gesichtspunkten spielen dabei auch ökonomische, kulturelle und soziale Aspekte eine Rolle. Zuständig für diese Verfahren sind die jeweiligen Landesbehörden.

Raumordnungs- und Bundesfachplanungsverfahren haben eine ähnliche Zielsetzung, aber auch einige wichtige Unterschiede. Beispielsweise muss ein Raumordnungsverfahren im Gegensatz zur Bundesfachplanung nicht immer zwingend durchgeführt werden. Auch kann vom Ergebnis der Raumordnung in der Planfeststellung wieder abgewichen werden; die Trassenkorridore der Bundesfachplanung sind dagegen verbindlich.

Ein weiterer Unterschied: Die gesetzlich verankerte frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Antragskonferenz gibt es bei der Raumordnung in dieser Form nicht. Außerdem ist die Bundesnetzagentur bei der Bundesfachplanung – anders als die Landesbehörden beim Raumordnungsverfahren – nicht an den Antrag des Vorhabenträgers gebunden.

Was ist eine Planfeststellung?

Die Planfeststellung ist die letzte Stufe des Planungs- und Zulassungsprozesses bei Netzausbau- und Umbaumaßnahmen. Sie schließt sich der Bundesfachplanung oder gegebenenfalls dem Raumordnungsverfahren an. Im Planfeststellungsverfahren wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Behörden über die flächenscharfe, konkrete Ausgestaltung der Ausbaumaßnahmen entschieden. Festgelegt werden unter anderem der konkrete Verlauf der Leitung und die konkrete technische Ausführung.

Mehr Informationen zur Planfeststellung

Was versteht man unter einem Trassenkorridor?

In der Bundesfachplanung wird ein Gebietsstreifen ausgewiesen, in dem die künftige Stromtrasse verlaufen soll. Innerhalb dieses sogenannten Trassenkorridors wird die Umwelt- und Raumverträglichkeit einer Stromleitung festgestellt. Der genaue Verlauf der Trasse ist Gegenstand des abschließenden Planfeststellungsverfahrens. Der Trassenkorridor ist etwa 500 bis 1.000 Meter breit, die finale Trasse wird aber deutlich weniger Raum in Anspruch nehmen.

Werden in der Bundesfachplanung Alternativen geprüft?

Ja, zur Bundesfachplanung gehört das Prüfen von alternativen Trassenkorridoren. Der Antrag der Vorhabenträger muss daher räumliche Alternativen enthalten und darlegen, warum der Vorschlagskorridor den Vorzug erhalten soll. Im Verfahren können von Dritten weitere räumliche Alternativen eingebracht werden.