Projects of common interest (PCI)

Die projects of common interest (Vorhaben von gemeinsamem Interesse) sollen zu einem funktionierenden Energiebinnenmarkt und zur Versorgungs­sicherheit in der Europäischen Union beitragen. Sie sind in einer unionsweiten PCI-Liste ent­halten, die alle zwei Jahre aktualisiert wird. Die dritte und aktuell gültige Liste ist am 26. April 2018 in Kraft getreten. Weitere Informationen dazu erhalten Sie auch auf der Website der Europäischen Kommission.

Europaflagge vor der Bundesnetzagentur

In der Unionsliste sind 13 PCI im Strombereich, zwei PCI im Erdölbereich und jeweils ein PCI in den Bereichen Gas, Smart-Grid und Kohlenstoffdioxid mit einem direkten Bezug zu Deutsch­land enthalten. Die Vorhaben aus dem Strombereich stehen größtenteils auch im Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) und im Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). Hinzu kommen eine Offshore-Gas-Pipeline, genannt Baltic Pipe, durch die Ostsee sowie das britisch-dänische Projekt Viking Link, welches durch die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone verlaufen soll.

One-Stop-Shop-Behörde

Jedes EU-Mitglied muss gegenüber der EU-Kommission eine nationale Behörde be­nennen, die als zentraler Ansprechpartner (sogenannter One-Stop-Shop) be­züg­lich der PCI fungiert. Diese Behörde soll die Genehmigungsverfahren koordinieren und erleichtern. Für die deutschen PCI ist die Bundesnetzagentur als One-Stop-Shop zuständig. In der Behörde liegt die Verantwortung beim Referat 812, Beteiligung und Rechtsfragen.

Im Anschluss finden Sie die aktuelle Vorhabenliste mit einer kurzen Beschreibung zu jedem Vorhaben sowie Weiterleitungen auf Seiten mit detaillierten Informationen.

A. Deutsche Vorhaben im Strombereich

1.3.1 Endrup (DK) – Niebüll

Bei PCI 1.3.1 handelt es sich um einen Teil des Vorhabens 8 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway. Auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 2 der TEN-E-Verordnung wurde die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren an das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein und dem zugeordneten Amt für Planfeststellung Energie übertragen.

1.3.2 Brunsbüttel – Niebüll

Bei PCI 1.3.2 handelt es sich um einen Teil des Vorhabens 8 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

1.4.1 Kassø (DK) – Audorf

Bei PCI 1.4.1 handelt es sich um einen Teil des Vorhabens 1 aus dem EnLAG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

1.4.2 Audorf – Hamburg Nord

Bei PCI 1.4.2 handelt es sich um einen Teil des Vorhabens 1 aus dem EnLAG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

1.4.3 Hamburg Nord – Dollern

Bei PCI 1.4.3 handelt es sich um einen Teil des Vorhabens 1 aus dem EnLAG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

1.8.1 Wilster – Tonstad (NO)

Bei PCI 1.8.1 handelt es sich um Vorhaben 33 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

1.14 Viking Link

Bei PCI 1.14 (Viking Link) handelt es sich um ein HGÜ-Unterseekabel zwischen Großbritannien und Dänemark. Da 30 Kilometer des Kabels innerhalb der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone verlaufen sollen, sind für die Prüfung und Genehmigung die Bundesnetzagentur, das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen sowie das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zuständig.

2.2.1 Lixhe (BE) – Oberzier (ALEGrO)

Bei PCI 2.2.1 handelt es sich um Vorhaben 30 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway. Auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 2 der TEN-E-Verordnung wurde die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren an die Bezirksregierung Köln übertragen.

2.2.4 Verbindungsleitung Belgien - Deutschland

Bei PCI 2.2.4 handelt es sich um die zweite Verbindungsleitung zwischen Belgien und Deutschland. Die Leitung ist als E-Highway eingestuft und wurde als Projekt P313 im Netzentwicklungsplan Strom 2017-2030 bestätigt.

2.9 Osterath – Philippsburg

Bei PCI 2.9 handelt es sich um Vorhaben 2 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

2.10 Wilster – Grafenrheinfeld, Brunsbüttel – Großgartach

Bei PCI 2.10 handelt es sich um Vorhaben 3 und Vorhaben 4 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

3.1.1 St. Peter (AT) – Isar

Bei PCI 3.1.1 handelt es sich um Vorhaben 32 aus dem BBPlG.

3.12 Wolmirstedt – Isar

Bei PCI 3.12 handelt es sich um Vorhaben 5 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

4.1 Tolstrup Gaarde (DK) - Bentwisch

Bei PCI 4.1 handelt es sich um Vorhaben 29 aus dem BBPlG, gleichzeitig ist es ein E-Highway.

B. Deutsche Vorhaben im Gasbereich

5.10 TENP-Fernleitung in Deutschland

Gastransport in Gegenflussrichtung auf der TENP-Fernleitung in Deutschland. PCI 5.10 ist sowohl im NEP GAS 2015 als auch in 2017 enthalten (Projekt Nr. 54 / 305-02). Auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 2 der TEN-E-Verordnung wurde die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren an das Regierungspräsidium Freiburg übertragen.

8.3.2 Baltic

Bei PCI 8.3.2 handelt es sich um eine Offshore-Gas-Pipeline, die das polnische Gasübertragungssystem mit dem Dänemarks verbinden soll. Bislang war die Pipeline auch unter dem Namen „Baltic Pipe“ bekannt. Sie verläuft durch die Ostsee und soll die Gasnachfrage in Polen decken, sowie im Weiteren auch der mittel- und osteuropäischen Länder. Mehr Informationen gibt es auf der Website des Vorhabenträgers.

C. Deutsche Vorhaben im Ölbereich

9.4 Litvinov (CZ) – Spergau

Das Vorhaben 9.4 ist ein Projekt zur Verlängerung der Druschba-Rohölpipeline bis zur Raffinerie TRM Spergau.

9.6 TAL Plus

Das Vorhaben 9.6 dient der Erhöhung der Kapazität der TAL-Fernleitung zwischen Triest (IT) und Ingolstadt.

D. Deutsche Vorhaben als Smart-Grid

10.6 Smart Border Initiative FR-DE

Bei Vorhaben 10.6 handelt es sich um ein Smart-Grid-Vorhaben im Raum Saarland-Lothringen.

E. Deutsche Vorhaben im Kohlenstoffdioxidbereich

21.1 CO2-Hub in Teesside

Hierbei handelt es sich um ein Vorhaben des Vereinigten Königreichs, das in weiteren Phasen ggf. die Niederlande, Belgien und Deutschland betrifft.

TEN-E-Verordnung

Die seit Juni 2013 geltende Verordnung zu Leitlinien für die europäische Energie­infrastruktur (TEN-E-Verordnung, EU 347/2013) soll zum Erreichen der energie­politischen Ziele der EU, zu einem funktionierenden Energiebinnenmarkt und zur Versorgungs­sicherheit beitragen. Gleichzeitig will die Europäische Union die Ent­wick­lung der erneuer­baren Energien und die Energieeffizienz fördern. Diese Ziele sollen unter anderem durch einen effektiven und beschleunigten Netzausbau erreicht werden. Im Strombereich wurden dafür vier transeuropäische Strom­korridore geschaffen:

  • Offshore-Netz der nördlichen Meere (NSOG)
  • Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Westeuropa (NSI West Electricity)
  • Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Mittelost- und Südosteuropa (NSI East Electricity)
  • Stromverbundplan für den Energiemarkt im Ostseeraum (BEMIP Electricity)

Ablauf des Verfahrens

Die TEN-E-Verordnung gibt vor, wie Vorhaben von gemeinsamem Interesse iden­tifiziert und definiert werden. Kriterien sind unter anderem der wirtschaftliche, der soziale und der ökologische Nutzen der Vorhaben sowie grenzüberschreitende Aus­wirkungen des Vorhabens auf mindestens zwei Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten, Regulierungsbehörden, Übertragungsnetzbetreiber und Vor­haben­träger erarbeiten und bewerten unter dem Vorsitz der Europäischen Kom­mis­sion in regionalen Gruppen die Vorschläge für PCI. Nach Berücksichtigung einer Stellungnahme durch ACER beschließen die Mitgliedstaaten und die Kom­mis­sion als Entscheidungsgremium die regionalen PCI-Listen. Diese werden anschließend in eine übergreifende unionsweite Liste zusammengeführt, die als delegierter Rechts­akt durch die Kommission erlassen wird.

Außerdem legt die TEN-E-Verordnung Instrumente zur Beschleunigung des Netz­ausbaus sowie dessen finanzielle Unterstützung fest. Auf diese Weise genießen die PCI einen Prioritätsstatus, da sie wichtige Auswirkungen auf die grenzüberschreitenden Transportkapazitäten haben.

Für die Erleichterung und Koordinierung des Genehmigungsverfahrens wurde nach Artikel 8 der TEN-E-Ver­ordnung die Bundesnetzagentur als sogenannte One-Stop-Shop-Behörde benannt. Der Ablauf des Verfahrens wird im PCI-Verfahrenshandbuch dargestellt.

Die PCI sollen die höchste Priorität auf nationaler Ebene haben und bringen bestimmte Anforderungen mit sich. Dazu gehört zum Beispiel die Konzentration und Straffung der Genehmigungsverfahren, die in Deutschland insbesondere mit dem NABEG bereits erfüllt wurde.