Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz soll Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie und Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorbeugen.

In der Langfassung lautet der Titel »Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelt­einwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vor­gänge«. Das Regelwerk ist im Jahr 1974 in Kraft getreten. Handelt es sich um ge­nehmigungsbedürftige Anlagen, dient das Gesetz auch der integrativen Ver­mei­dung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Wasser, Boden und Luft sowie dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erheb­liche Nach­teile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbei­geführt werden.

Besonders relevant für den Netzausbau ist die 26. Bundes-Immissions­schutz­ver­ordnung (26. BImSchV). Diese Verordnung befasst sich mit der Vorsorge und dem Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder. Die Verordnung wurde im Jahr 2015 novelliert und an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.

Mit einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift wurde das Minimierungsgebot nach § 4 Abs. 2 der 26. BImSchV konkretisiert: