Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)

In den vergangenen Jahren ist deutlich geworden: Der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Liberalisierung des Strommarktes machen einen Ausbau der Übertragungsnetze erforderlich. Bereits im Jahr 2009 haben Bundestag und Bundes­rat auf diese Notwendigkeit reagiert und das Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) verabschiedet.

Das EnLAG zeigt bereits sehr konkret auf, wo ein vordringlicher Ausbaubedarf besteht. Es nennt insgesamt 22 Vorhaben (ursprünglich 24), die vordringlich realisiert werden sollen. Für die Auswahl dieser Projekte hat der Gesetzgeber ver­schiedene Quellen herangezogen. Zu den wichtigsten gehören die dena-Netz­studie I der Deutschen Energie-Agentur und die Leitlinien für die trans­europäischen Energienetze (TEN-E) der Europäischen Union.

Das EnLAG bestätigt allen 22 Vorhaben die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und den vordringlichen Bedarf (§ 1 Abs. 2 EnLAG). Es ist also damit bereits gesetzlich verankert, dass die jeweilige Leitung gebraucht wird. Dadurch, dass diese sogenannte Planrecht­fertigung gesetzlich festgelegt ist, ergibt sich eine Beschleuni­gung für die anschließenden Planungsverfahren. Damit ermöglicht das EnLAG den Ländern, die Bauvorhaben schneller zu genehmigen.

Erdkabel-Pilotvorhaben

Sechs (ursprünglich vier) der Vorhaben hebt das EnLAG besonders hervor. Sie können auf Teilabschnitten als Pilotvorhaben für den Einsatz von Erdkabeln auf der Höchst­spannungs­ebene realisiert werden (§ 2 EnLAG). Die Über­tragungs­netz­betreiber können dabei Erfahrung mit dieser neuartigen und aufwendigen Technik sammeln. Die sechs Vorhaben sind:

      Abschnitt Ganderkesee – St. Hülfe der Leitung Ganderkesee – Wehrendorf

      Leitung Diele – Niederrhein

      Leitung Wahle – Mecklar

      Abschnitt Altenfeld – Redwitz der Leitung Lauchstädt – Redwitz

      Rheinquerung im Abschnitt Wesel – Utfort der Leitung Niederrhein – Osterath

      Leitung Wehrendorf – Gütersloh

Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Netzbetreiber sogar zur Erdver­kabel­ung verpflichtet werden (§ 2 Abs. 2 EnLAG). Hierzu zählen Mindest­abstände zur Wohnbebauung, Arten- und Gebietsschutz sowie die Querung großer Flüsse.

Der im Jahr 2011 beschlossene Atomausstieg führte zu einer neuen Sachlage und einem noch stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien, die den Wegfall der Kern­kraft ersetzen sollen. Angesichts dessen wurde klar, dass die Vorhaben aus dem EnLAG alleine nicht ausreichen würden. Daher hat der Gesetzgeber im Zuge der Energiewende neue Instrumente zur Netzplanung und zur Genehmigung neuer Vorhaben beschlossen. Kernelemente sind ein novelliertes Energie­wirtschafts­gesetz (EnWG), das Netzausbau­beschleunigungsgesetz (NABEG) und das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG).

Energieleitungsausbaugesetz im Wortlaut