Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungs­verfahren während der COVID-19-Pandemie (kurz: Planungs­sicherstellungs­gesetz) schafft Alternativen für Verfahrensschritte, die normalerweise eine persönliche Anwesenheit der Beteiligten voraussetzen.

Das Planungs­sicherstellungs­gesetz (PlanSiG) ermöglicht es, Planungs- und Genehmigungs­verfahren für wichtige Infrastruktur­vorhaben auch während der Corona-Pandemie fortzuführen. Es schafft Alternativen für Verfahrens­schritte in Planungs- und Genehmigungs­verfahren, bei denen sonst die Verfahrens­berechtigten zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungs­rechte persönlich anwesend sein müssten. Die Regelungen sind befristet. Erfasst sind alle Verfahrens­schritte, die bis zum 31. März 2021 begonnen haben, aber noch nicht abgeschlossen sind.

Bei den Netzausbau-Verfahren könnte die Anwendung des PlanSiG zum Beispiel dazu führen, dass eine Aus­legung vor Ort durch eine Veröffent­lichung im Internet ersetzt wird. Anstelle der Antrags­konferenz kann die Gelegen­heit zur schriftlichen oder elektro­nischen Stellung­nahme gegeben werden.

Erörterungs­termine können als Online-Konsultationen oder als Telefon- oder Video­konferenz durchgeführt werden. Wenn die Umstände es erlauben, wird die Bundes­netzagentur hier aber weiterhin auf Präsenz­veranstaltungen setzen und nicht vom PlanSiG Gebrauch machen. Weitere Informationen dazu finden Sie auch auf der Seite Häufige Fragen unter »Corona-Pandemie«.

Das Planungs­sicherstellungs­gesetz ist am 29. Mai 2020 in Kraft getreten.

Planungssicherstellungsgesetz im Wortlaut