Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung soll sicherstellen, dass Auswirkungen auf die Umwelt durch bestimmte Vorhaben sowie Pläne und Programme frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Dazu werden Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen durchgeführt.

Die Ergebnisse der Umweltprüfungen müssen Behörden bei ihren Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben berücksichtigen. Beim Netzausbau werden sowohl zum Bundesbedarfsplan als auch in der Bundesfachplanung Strategische Umweltprüfungen (SUP) durchgeführt und in der Planfeststellung eine Umwelt­verträg­lichkeits­prüfung. Die jeweiligen Umweltprüfungen müssen den Anforderun­gen des UVPG entsprechen. Auch die Beteiligung der Öffentlichkeit wird unter anderem im UVPG geregelt. Damit spielt das Gesetz eine wichtige Rolle beim Netzausbau.

Übergangsvorschrift

Am 29. Juli 2017 trat eine neue Version des UVPG in Kraft. Für schon laufende Verfahren hat der Gesetzgeber aber eine Übergangsvorschrift für die Strategische Umweltprüfung erlassen. Das bedeutet, dass die SUP nach der vor dem 16. Mai 2017 geltenden Version des UVPG durchgeführt wird, wenn der Unter­suchungs­rahmen vor diesem Stichtag festgelegt wurde. Für alle Verfahren, bei denen der Unter­su­chungs­rahmen ab dem 16. Mai 2017 festgelegt wurde, gilt die neue Version.