Umweltprüfungen

Bevor eine neue Leitung gebaut werden kann, ist eine Reihe von Umwelt­prüfungen mit unterschiedlicher Detailschärfe vorgesehen. Diese sollen sicher­stellen, dass die Bundesnetzagentur erhebliche Umweltauswirkungen frühzeitig erkennt und in ihren Entscheidungen berück­sichtigen kann.

Flusslandschaft. Foto: Bundesnetzagentur

Grundlage für alle Prüfungen ist das Gesetz über die Umwelt­verträglichkeits­prüfung (UVPG). Darin wird unterschieden zwischen der Strategischen Umwelt­prüfung (SUP) und der Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVP). Die SUP kommt bei Plänen und Programmen zum Einsatz, bei einer UVP werden dagegen konkrete Vorhaben untersucht. Die Ergebnisse der Prüfungen werden jeweils in einem Umwelt­bericht dokumentiert. Die Bundes­netz­agentur legt diese Berichte aus und veröffentlicht sie im Internet, damit die Öffentlichkeit dazu Stellung nehmen kann.

Umweltprüfungen bei den verschiedenen Planungsschritten

Auf Ebene des Bundesbedarfsplans stehen lediglich die Anfangs- und Endpunkte eines Vorhabens fest. Daher ist zu diesem Zeitpunkt mit der Strategischen Umwelt­prüfung nur eine grobe Betrachtung möglicher Umweltauswirkungen möglich. Man kann aber bereits feststellen, wo einem Leitungsausbau möglicherweise schwer zu überwindende Hindernisse entgegenstehen.

Im nächsten Schritt des Netzausbauverfahrens, der Bundesfachplanung, schlagen die Übertragungsnetzbetreiber einen 500 bis 1.000 Meter breiten Trassenkorridor und Alternativen dazu vor. Da somit der zu untersuchende Raum eingeschränkt ist, fällt die zugehörige Strategische Umweltprüfung nun wesentlich detaillierter aus. Sie dient insbesondere auch dazu, die alternativen Korridore umweltfachlich mit­einander vergleichen zu können. Am Ende der Bundesfachplanung wird dann unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse ein Trassenkorridor festgelegt.

In der folgenden Planfeststellung wird schließlich der konkrete Verlauf der Strom­trasse bestimmt. Bei Freileitungen wird nun über Art, Höhe und Standorte der Masten entschieden und bei Erdkabeln beispielsweise über die Standorte von Kabel­über­gabe­stationen. Da das Vorhaben zu diesem Zeitpunkt also ganz konkret wird, können auch die möglichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt konkret unter­sucht werden. Das geschieht mit einer Umwelt­verträglichkeits­prüfung. Die Er­geb­nisse dieser Prüfung muss die Bundesnetzagentur bei ihrer Entscheidung über die Zulassung des Vorhabens berücksichtigen.